Zukunftsfester Etat

Den Thüringer Haushalt für das nächste Jahr kommentiert TLZ-Vize Hartmut Kaczmarek.

Thüringen zukunftsfest machen - das hat sich Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht auf ihre Fahnen geschrieben. Einen ersten Schritt auf diesem Weg ist der Freistaat gestern mit dem Landeshaushalt 2012 gegangen. Die Mahnung von Lieberknecht klingt nach: Nie mehr werde Thüringen über so viel Geld verfügen wie im nächsten Jahr. Die Steuerquellen sprudeln stärker denn je. Aber schon zeichnet sich am wirtschaftspolitischen Horizont für 2012 eine klare Delle ab, Forschungsinstitute reduzieren ihre Wachstumserwartungen. Schuldenbremse und gewaltige Abstriche bei der EU-Förderung ab 2013 tun ihr Übriges. 2020 hat Thüringen über zwei Milliarden Euro weniger zur Verfügung als heute.

Da muss man sich schon warm anziehen. Und klare Prioritäten setzen. Nur so kann eine wetterfeste Haushaltspolitik für die nächsten Jahre aussehen. Wo will Thüringen hin? Wir brauchen Investitionen vor allem in die Köpfe der Menschen. Bildung und Forschung müssen gepäppelt werden - und zwar kräftig. Wir dürfen aber auch diejenigen nicht abseits stehen lassen, die unserer Hilfe bedürfen. Solidarität darf nicht nur ein Wort für die Tage rund um Weihnachten sein. Solidarität muss jeden Tag praktiziert werden - von Januar bis Dezember. Und schließlich brauchen auch die Städte wieder mehr Luft zum Atmen, denn hier, direkt vor Ort, spüren die meisten Politik hautnah. Stagnation oder Rückschritt hier erhöhen den Demokratiefrust.

Mit dem Etat 2012 hat das Land gute Grundlagen gelegt, diesen Spagat zu schaffen. Aber in Zukunft müssen Entscheidungen für die Menschen Vorrang vor Prestigeprojekten jedweder Art haben. Umschichten im Etat wird immer notwendiger.

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