Berlin. Der Minister durfte sich am Dienstag von Lanz grillen lassen, Thema: Milliardenloch. Habeck zeigte: Er hat Stil – und lässigen Humor.

Es sind keine einfachen Tage für den Wirtschaftsminister Robert Habeck. Im Haushalt klafft ein 60-Milliarden-Loch, für Projekte zur Rettung des Klimas oder Stabilisierung der Wirtschaft fehlt eine Menge Geld. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist guter Rat ist teuer. Was bedeutet der Rechtsspruch für die Bundesrepublik? Wo soll das Geld nun herkommen? Fragen, denen sich Habeck am Dienstagabend bei „Markus Lanz“ stellen durfte.

Karlsruhe bremst beim Schulden-machen

Sich selbst treu bleibend, grillt Lanz den Minister mit harten Fragen: Wie stopft man ein Loch im Staatshaushalt, von dem noch nicht klar ist, wie groß es ist? Und wie kann es sein, dass die Bundesregierung sehenden Auges in die Misere gelaufen ist? Immerhin hatte Habeck selbst im Juni 2023 noch düster orakelt, eine erfolgreiche Klage gegen den Bundeshaushalt werde Deutschland den Boden unter den Füßen wegziehen.

„Das würde Deutschland wirtschaftspolitisch hart, hart treffen. Wahrscheinlich so hart, dass wir das nicht bestehen werden.“
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck

Habeck windet sich etwas, sagt, es habe „verschiedene Stimmen“ geben, „aber keine juristische Bezugsgröße“. Die hat Karlsruhe nun abgeliefert, das weiß auch der Minister:„Jetzt herrscht Klarheit.“ Die Schuldenbremse sei streng, fundamental und müsse auch so ausgelegt werden. Kein Geschacher mit Milliarden mehr.

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Lanz holt Deutschland ins Studio

Ob es denn einen Plan B gibt, will Lanz wissen. „Wie haben Sie mit dem Finanzminister, mit dem Bundeskanzler sich darüber ausgetauscht?“

„Natürlich“ gebe es Vorbereitungen, weicht Habeck der Frage aus und verliert sich in Ausflüchten. Konkret will er nicht werden, verweist auf „Lösungen“, die hinter den Kulissen vorbereitet würden. Eine Talkshow ist für den Minister offenbar nicht die Plattform, auf der er über Ideen zur Abwendung dieser Haushaltskrise reden möchte – vielleicht ist das auch gut so.

Für Moderator Lanz auf jeden Fall ist das nicht so gut, er möchte dem Publikum ja auch was bieten, und holt denn gleich ganz Deutschland ins Studio für seine nächste Frage: „Ich finde, dass die deutsche Öffentlichkeit durchaus ein Anrecht hätte, mal zu erfahren, ob es zumindest eine Andeutung gibt, in welche Richtung die Reise geht! Woher sollen die vielen Milliarden kommen?“

Der Minister bleibt von der Lanz‘schen Öffentlichkeit unbeeindruckt und verkündet, eine Lösung werde dann vorgestellt, „wenn wir uns auf eine oder verschiedene Maßnahmen geeinigt haben“.

Spekulieren will Habeck im TV-Studio nicht, macht den Ernst der Lage aber nochmal deutlich: „Wir müssen eine Lösung finden, die dem Projekt, das wir mit den 60 Milliarden, aufgesetzt haben, entspricht.“ Sonst drohe der Wirtschaft und Arbeitsplätzen ein Platz in der römischen Hölle.

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Habeck gibt den Scholz

Alles nicht so prickelnd. Immerhin: Habeck gelingt es mit einem kurzen Satz dann doch noch, die Stimmung im Studio aufzuhellen, für einen Moment. Lanz bietet – recht bequem – dem Minister die Lösung für all seine Probleme im Nachhinein an.

„Sie hätten es sich doch sehr viel einfacher machen können“, setzt er an, „und ein weiteres Mal den Notstand ausrufen können.“ Damit hätte, wie schon während der Coronakrise, die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt werden können. Ob es den stimme, dass die FDP dagegen gewesen sei?

'Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Habeck beweist daraufhin, dass er nicht nur Humor hat, sondern auch Stil. Statt den Regierungspartner unter den Bus zu werfen, den Lanz da anfahren lässt, erwidert der Minister: „Wir treffen Entscheidungen als Regierung gemeinsam.“

Auf die Frage, ob er denn persönlich hinter dieser Entscheidung gestanden habe, gibt Habeck kurz den Scholz.

„Ich will jetzt nicht den Bundeskanzler zitieren, aber ich kann mich nicht mehr erinnern.“
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck

Die aktuelle Folge von „Markus Lanz“ in der ZDF-Mediathek.