Berlin. Feuerpause, Waffenruhe, humanitäre Pause, Waffenstillstand, Friedensvertrag: die wichtigsten Begriffe zur Lösung des Gaza-Krieges.

Israel soll einer verlängerten Waffenruhe zustimmen. Vermittelt wurde die Feuerpause im Gaza-Krieg von Katar. Das war ganz im Sinne der Vereinten Nationen, die für eine humanitäre Pause eintreten. Wobei Mittler Katar eigentlich einen Waffenstillstand will. Verwirrend viele Begriffe. Wofür sie im Allgemeinen und im Besonderen im Gaza-Krieg stehen.

Im Völkerrecht taucht die Waffenruhe nicht auf. Aber alle wissen, was gemeint ist: Die Waffen sollen vorübergehend ruhen. Diese Pause nutzt man im Krieg, um Verwundete zu bergen, Flüchtlingen sichere Korridore zu bieten und um Zivilisten besser zu versorgen. In der Resolution 2712 zum Gaza-Krieg fordert der UN-Sicherheitsrat denn auch humanitäre Pausen.

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Eine Waffenruhe ist eine (Feuer)Pause

Solche Feuerpausen – ein anderes Wort für Waffenruhe – dauern meist nicht lange, sie sind brüchig und können an viele Bedingungen geknüpft werden. Israel hat darauf bestanden, dass sie nur dann länger als vier Tage andauert, wenn die Hamas an jedem neuen Tag weitere Menschen freilässt, die sie entführt hatte. Im Gegenzug entlässt Israel Gefangene und sichert die Lieferung von Hilfsgütern ab.

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Anders als die Feuerpause ist ein Waffenstillstand in der Haager Landkriegsordnung von 1907 geregelt. Gewöhnlich werden die Kampfhandlungen dann für einen längeren Zeitraum unterbrochen, womöglich: dauerhaft. In Artikel 36 heißt es, „der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien“.

Waffenruhe in Korea hält seit 70 Jahren

Der Waffenstillstand hat einen offiziellen, vertraglichen Charakter. Im Idealfall ist er die Vorstufe zum Friedensvertrag. Zwingend ist das aber nicht. Beispiel Korea. 70 Jahre nach Kriegsende gibt es zwischen Nordkorea und Südkorea immer noch keinen Friedensvertrag, aber der im 1953 vereinbarte Waffenstillstand hält. Immerhin beendete er den Korea-Krieg.

Israel lehnt Waffenstillstand ab

In den arabischen Staaten, aber auch weit über die Region hinaus wird ein Waffenstillstand verlangt. Dem schloss sich UN-Generalsekretär António Guterres an. Die Gespräche müssten weitergehen– „mit einem kompletten humanitären Waffenstillstand als Ergebnis“.

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Israel lehnt die Forderung ab und will erst die Hamas besiegen und vertreiben. Dann stellt sich die Frage, mit wem die Israelis dann noch einen Waffenstillstand vereinbaren sollten. Jedenfalls nicht mit der Hamas.

Viele Militärkonflikte, auch frühere Gaza-Kriege, enden damit, dass die Kämpfe einfach eingestellt werden, zum Teil ohne eine förmlich vereinbarte Feuerpause oder gar Waffenstillstand. Der eigentliche Konflikt bleibt aber meistens. Man spricht dann auch von eingefrorenen Konflikten.

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