Bis zu 300 AfD-Mitglieder bei Parteitag in Pfiffelbach erwartet

Pfiffelbach.  Die Thüringer AfD versammelt sich an diesem Wochenende zu ihrem Landesparteitag. Einige Posten könnten neu vergeben werden.

Bilden seit Jahren die AfD-Doppelspitze in Thüringen: Björn Höcke (rechts) und Stefan Möller wollen sich an diesem Wochenende von den Mitgliedern erneut in ihre Ämter wählen lassen.

Bilden seit Jahren die AfD-Doppelspitze in Thüringen: Björn Höcke (rechts) und Stefan Möller wollen sich an diesem Wochenende von den Mitgliedern erneut in ihre Ämter wählen lassen.

Foto: Sascha Fromm

„Corona ist vorbei und kommt auch nicht wieder.“ Mit diesem Satz hatte AfD-Landeschef Björn Höcke im Sommer für Aufsehen gesorgt. Mittlerweile dürfte auch ihm klar geworden sein: Das war eine Fehleinschätzung. Die Thüringer AfD hält das im Gegensatz zu anderen Parteien aber nicht davon ab, am Wochenende einen Parteitag durchzuführen.

Bis zu 300 Mitglieder könnten am Samstag nach Pfiffelbach (Weimarer Land) kommen. Das sei, sagte Parteisprecher Torben Braga auf Anfrage, „vom Hygienekonzept abgesegnet“. Wie viele es am Ende werden, bleibt unklar.

Von der aktuellen Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus ist die Veranstaltung unter Auflagen gedeckt.

Aus Parteikreisen heißt es, dass einige Mitglieder bereits Abstand von einer Teilnahme genommen hätten – aus zwei Gründen: Entweder verwiesen sie gegenüber dem Landesvorstand darauf, dass sie sich nicht dem Risiko einer Coronainfektion aussetzen wollen oder machten deutlich, nicht gewillt zu sein, sich der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes zu unterwerfen.

Beim Landratsamt Weimarer Land in Apolda erklärt eine Sprecherin auf Anfrage, dass dem Gesundheitsamt eine Teilnahme von weit weniger Teilnehmern angezeigt sei. „Die erwartete Personenzahl liegt laut Anmelder bei 180“, sagte eine Sprecherin der Kreisverwaltung gegenüber dieser Zeitung. Es liege ein genehmigtes Hygienekonzept vor, Änderungen seien problemlos übernommen worden. Eine der Auflagen: Personen, die sich den angeordneten Hygienemaßnahmen widersetzen, werden ausgeschlossen.

Journalisten müssen diesmal draußen bleiben

Im Unterschied zu früheren Parteitagen dürfen Journalistinnen und Journalisten diesmal nicht dabei sein – der Ausschluss wird mit der Coronapandemie begründet. Parteisprecher Torben Braga sprach auf Anfrage von einer „schweren Entscheidung“. Aber es werde eine Online-Übertragung geben. Im Gegensatz zu einigen anderen Landesverbänden der AfD, bei denen das Grundrecht der Pressefreiheit durch Berichterstattungsverbot in der Vergangenheit verletzt wurde, gab es bei der Thüringer AfD bisher nie einen generellen Ausschluss von Berichterstattern.

Die Entscheidung, den Mitgliederparteitag als Präsenzparteitag durchzuführen, sei relativ schnell gefallen gewesen, sagt Braga. Denn die Landessatzung in ihrer aktuellen Fassung hätte bei einem Delegiertenparteitag, den es bei der AfD Thüringen bisher nie gab, ebenfalls nach knapp 300 Anwesenden verlangt. Der Berechnungsschlüssel liegt bei einem Delegierten auf fünf Mitglieder. Der Thüringer Landesverband zählt rund 1300 Mitglieder. Auf der Tagesordnung steht deshalb ein Antrag, die Zahl der Delegierten deutlich zu begrenzen – eingebracht vom Landesvorstand und mehreren Kreisvorständen. Das Papier sieht vor, dass künftige Parteitage maximal 150 Delegierte umfassen.

Bei den anstehenden Wahlen dürfte es indes ab der zweiten Reihe spannend werden. Denn sowohl Landeschef Höcke als auch sein Co-Sprecher Stefan Möller planen, an ihren Posten festzuhalten. Gegenkandidaten sind bisher nicht in Sicht. Allerdings: Auch hier hat es in der Vergangenheit schon Überraschungen gegeben, die aber meist nicht von Erfolg gekrönt waren.

Kampfkandidatur um Stellvertreterposten möglich

Hinter den beiden Landessprechern plant die bisherige Stellvertreterin Tosca Kniese eine erneute Kandidatur. Der Landtagsabgeordneten droht aber Konkurrenz, denn auch Landesvorstandsmitglied Birgit Noll strebt nach Informationen dieser Zeitung in die Stellvertreterrolle. Noll gehört dem Kreisverband Westthüringen an, zu dem früher auch Kniese zählte. Die wiederum gehört mittlerweile zum Kreisverband Gera-Jena-Saale Holzland-Kreis, hat aber noch einige Rivalen in ihrer ursprünglichen Gebietsstruktur.

Möglich könnte allerdings auch werden, dass eine der beiden Frauen für den Posten als zweite stellvertretende Sprecherin kandidiert. Denn der wird frei. Der Bundestagsabgeordnete und Höcke-Vertraute Jürgen Pohl aus Mühlhausen tritt nicht erneut an. Das bestätigte er dieser Zeitung. Allerdings: Bisher sind zwar keine Kandidaturen aus dem Kreisverband Eichsfeld-Nordhausen-Mühlhausen bekannt. Dass sich diese mitgliederstarke AfD-Struktur lediglich durch den im Eichsfeld wohnenden Björn Höcke im Kreisvorstand repräsentiert sehen will, gilt aber als unwahrscheinlich.