Demos von rechter Initiative im Eichsfeld bis Jahresende angemeldet

Heiligenstadt/Duderstadt  Zahl der Teilnehmer der Aktion „Ein Licht für Deutschland“geht nach Polizeiangaben wieder zurück. Nach dem Anschlag in Nordhausen, gibt es noch keine Erkenntnisse zum brennenden Jaguar.

Bei einer Antifa-Demo in Heiligenstadt sind im Dezember 100 Demonstranten gegen die Aktion „Ein Licht für Deutschland“ auf die Straße gegangen. Seither ist es ruhig geworden um die Gegenproteste. Anders sieht das im benachbarten Duderstadt aus, wo die rechte Kerzenaktion Nachahmer gefunden hat. Foto: Fabian Klaus

Bei einer Antifa-Demo in Heiligenstadt sind im Dezember 100 Demonstranten gegen die Aktion „Ein Licht für Deutschland“ auf die Straße gegangen. Seither ist es ruhig geworden um die Gegenproteste. Anders sieht das im benachbarten Duderstadt aus, wo die rechte Kerzenaktion Nachahmer gefunden hat. Foto: Fabian Klaus

Foto: zgt

Sie wollen es bis zum Jahresende durchhalten – vorerst. In Nordthüringen gehen seit drei Monaten immer sonntags Menschen auf die Straße, entzünden Kerzen. Bis zum Jahresende sind diese Veranstaltungen angemeldet. Die Polizei stellt aber fest, dass die Teilnehmerzahlen zurückgehen. Ob das nur eine Momentaufnahme ist? Die Sprecherin der Landespolizeiinspektion Nordhausen, Fränze Hartmann, mag nicht spekulieren.

Initiiert werden die Veranstaltungen von bekannten Personen aus der rechtsextremen Szene in Nordthüringen. Die versuchen sich seit Wochen aber genau von dieser Zugehörigkeit zu distanzieren und geben sich bürgernah und bürgerfreundlich.

Der Heiligenstädter Rene S. steht der Eichsfelder NPD nahe. Er stand auf ihrer Liste für die letzte Kreistagswahl und auch die Stadtratswahl in Heiligenstadt. Außerdem vertritt er die Farben der rechtsextremen Partei regelmäßig bei Infoständen oder Aufmärschen – beispielsweise in Nordhausen. Davon aber wollen er und der Heiligenstädter NPD-Stadtratsabgeordnete Matthias Fiedler, der den Einzug in den Kreistag verpasst hat, wenig wissen. Letzterer ist es, der auf den sonntäglichen Veranstaltungen von Überparteilichkeit spricht.

Wer nun etwas Verwerfliches daran finden möchte, dass sich Menschen zum Kerzen aufstellen durch bekennende Rechtsextreme animieren lassen, der wird ohne Umschweife scharf gerügt. Vornehmlich im Internet in den sozialen Netzwerken spielt sich dieses verbale Treiben dann ab. Ihre Verbindung zur rechtsextremen NPD zu kappen, das gelingt den Organisatoren nicht, obschon nicht alle Teilnehmer ihrer Veranstaltungen der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind.

Die Anfänge der Kerzenaktionen sind im Landkreis Eichsfeld zu suchen. In Heiligenstadt haben sich Anfang November zunächst wenige Menschen gefunden, die vor dem Rathaus auf dem Marktplatz Kerzen aufstellten. In den Wochen danach sind die Teilnehmerzahlen teilweise rasant gestiegen – in der Spitze waren es nach Polizeiangaben etwa 110 Personen. Die Veranstalter selbst sprechen gelegentlich noch von weit größerem Zulauf. Für die Nordthüringer Polizei entwickeln sich die Veranstaltungen zum Dauerbrenner – allerdings wird der Personaleinsatz zurückgefahren. Lediglich zwei Beamte beobachten derzeit noch, was sonntags im Herzen von Heiligenstadt passiert. Es sei denn – das sagt die Sprecherin der Nordhäuser Polizeiinspektion, Fränze Hartmann – „es entwickelt sich eine Lage“. Was unverständlich klingt, bedeutet übersetzt: Es findet eine Gegendemonstration statt.

Staatsschutz ermittelt in zwei Fällen

Die Polizei beobachtet, dass die Teilnehmerzahlen bei der rechten Initiative „Ein Licht für Deutschland“ zurückgehen. In Heiligenstadt wurden vergangenen Sonntag lediglich 35 Personen gezählt, die sich vor dem Rathaus einfanden. In Leinefelde und der Gemeinde „Ohmberg“, wo es in den vergangenen Wochen ebenfalls Aufrufe gegeben hat, fanden überhaupt keine Veranstaltungen mehr statt, bestätigt Fränze Hartmann.

Dennoch: Die Kundgebungen werden für die Nordthüringer Polizei zur Jahresaufgabe. Bis zum Jahresende sind sie angemeldet. Immer wieder tauchen bekannte Neonazis dabei auf. Einzig Thorsten Heise, der ehemalige NPD-Bundesvorstand – er sitzt im Kreistag – tritt selten in Erscheinung.

Hartmann will noch nicht davon sprechen, dass die Rechtsextremen an Zulauf verlieren. Mit ihren Kerzenaktionen seien sie derzeit in Thüringen am präsentesten. Obwohl natürlich auch andernorts rechtsextreme Veranstaltungen stattfinden – „die Regelmäßigkeit, die es hier vor Ort gibt, ist sonst nirgends zu beobachten“, sagt Hartmann.

Zurück zu Heise, der einst aus Niedersachsen ins Eichsfeld kam. Zumindest im thüringischen Eichsfeld sieht man ihn abseits von Kreistagssitzungen mittlerweile seltener. Hingegen tauchte er jüngst in Lindau (Niedersachsen) auf. Dort haben die Kerzenaufsteller Nachahmer gefunden, die unter dem Namen „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ in die Öffentlichkeit gehen. Hier wird auch schon mal öffentlich mit Gewalt gegen die gedroht, die sich den Veranstaltungen entgegenstellen. Andererseits sind auch die Antifa-Mitglieder keinesfalls zimperlich. Sie blockierten kürzlich ein Haus, damit der Veranstaltungsanmelder Lars Steinke nicht zur Veranstaltung fahren konnte. Vor einigen Wochen wurden aus dem Antifa-Lager Böller auf die Veranstaltung geworfen, zwei Wochen verletzt. Das bestätigt die Polizei auf Nachfrage.

Zunächst gab es nur Veranstaltungen in Duderstadt. Northeim und Lindau sind dazugekommen. Otto Moneke, Leiter des Polizeikommissariats in Duderstadt, spricht von „Demonstrationstourismus“. Es seien, sagt er der TLZ, immer im Kern dieselben Gesichter, die bei allen vier Veranstaltungen auftauchen. Vereinzelt kämen vor Ort noch Menschen hinzu. Das sind meist jene, wie eingangs beschrieben, die der rechtsextremen Szene nicht zuzuordnen sind. Anders als in Heiligenstadt sind in Duderstadt regelmäßig Gegenproteste angemeldet.

Strafanzeigen liegen unterdessen nur wenige vor. Einmal wurde Rene S. wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt, außerdem gab es die Anzeige eines linken Gegendemonstranten in Heiligenstadt, der von rechten Veranstaltungsteilnehmern attackiert worden sein soll. „Die Ermittlungen laufen. Wir haben die Information, dass die Attacke provoziert wurde“, sagt Fränze Hartmann. Der Staatsschutz ermittelt und hat seit dem Wochenende noch einen weiteren Fall auf dem Tisch – den brennenden Jaguar von Nordhausen. Der gehört einem polizeibekannten Teilnehmer des Treffens der rechtsextremen Gruppe „Volksbewegung Nordthüringen“, die erst seit Oktober aktiv ist. Auch zu dem Anschlag laufen die Untersuchungen des Staatsschutzes. „Da muss man einen Zusammenhang herstellen zwischen dem Anschlag und der Teilnahme an der Veranstaltung“, sagt Fränze Hartmann. Hinweise zu den Tätern gibt es bisher nicht.

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