Friedrichroda ärgert sich über Aktion des Antifa-Bündnisses

Bürgermeister Thomas Klöppel (parteilos) ärgert sich maßlos über eine Aktion des Antifa-Bündnisses Gotha. Etwa ein Dutzend Mitglieder der Gruppierung hatte diese Woche in Friedrichrodas Fußgängerzone eine Plastik aus ­Pappe und Bauschaum aufgestellt.

Der Gedenkstein in Friedrichroda im Schillerpark für die Gefallenen und Opfer der Weltkriege. Foto: Wieland Fischer

Der Gedenkstein in Friedrichroda im Schillerpark für die Gefallenen und Opfer der Weltkriege. Foto: Wieland Fischer

Foto: zgt

Friedrichroda. Mit der Aufschrift "Goldener Scheißhaufen - Preis für 10 Jahre Ignoranz und Akzeptanz von Naziaufmärschen, NS-Verharmlosung und Menschenhass" versehen. Klöppel: "Die Stadt Friedrichroda wurde beschmutzt, deren Bürger und Demokraten wurden in den Dreck gezogen."

In provokanter Weise sollte gegen den Umgang der Stadt Friedrichroda mit dem seit zehn Jahren zum Volkstrauertag stattfindenden Naziaufmarsch protestiert werden, begründet Stefan Müller, Pressesprecher des Bündnisses, die Aktion. Die von Behörden geduldeten Aufmärsche und der Umgang damit deuten seiner Ansicht nach darauf hin, dass die Nazis der Stadt gar nicht unwillkommen seien.

Antifa will Volkstrauertag abschaffen

Das Antifa-Bündnis will den Volkstrauertag ganz abschaffen. Dazu planen dessen Mitglieder auch eine Demonstration - und zwar am Volkstrauertag, 17. November, in Friedrichroda.

Bürgermeister Klöppel sieht seine Stadt als Zielort eines Aufmarsch-Tourismus‘ von Links- und Rechtsextremen. Egal welcher Couleur: "Sie sind in Friedrichroda nicht erwünscht! Sie schaden dem Image unseres Urlaubsortes erheblich. Darauf können wir gerne verzichten!" So heißt es in einer Erklärung des Stadtrates.

Wenn die Antifa für Abschaffung des Volkstrauertages demonstrieren wolle, dann dort, wo darüber entschieden werde, und nicht in Friedrichroda, sagt Klöppel. Die Stadtverwaltung habe keine Handhabe, eine derartige Kundgebung zu untersagen. "Ob diese uns nun gefällt oder nicht."

Das betreffe auch die sich seit Jahren wiederholenden Aufmärsche von Neonazis, wenn diese zum Volkstrauertag das Denkmal für Opfer der Weltkriege im Schillerpark missbrauchen. Die Friedrichrodaer setzen ihr Zeichen dagegen, indem sie den von Polizei flankierten Aufmarsch mit Nichtbeachtung strafen.

Die Stadt nutzt den Volkstrauertag, um an das durch Kriege verursachte Leid zu erinnern und der Opfer zu gedenken. Zur Kranzniederlegung gehört, dass am Gedenkstein Transparente aufgestellt werden, die sich klar gegen nationalistisches und antisemitisches Gedankengut aussprechen. Wer an dem demokratischen Gedenken teilnehme - Sonntag, 17. November, 11.30 Uhr -, erlebe, dass es keine Verherrlichung gebe, sondern es allein um das Gedenken der Opfer gehe, betont Klöppel.

Hinsichtlich Zulassung von Kundgebungen der Neonazis sei die Stadt machtlos. "Wir können kein Versammlungsrecht entziehen." Friedrichrodas Bürgermeister verweist auf entsprechende Entscheidungen von Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten, die regelmäßig von Behörden verhängte Versammlungsverbote gegen rechtsextreme Kundgebungen aufgehoben haben.

"Das Demonstrationsrecht ist im Grundgesetz verankert", bestätigt Adrian Weber, Sprecher des Landratsamtes Gotha. Demonstrationen müssen lediglich angezeigt werden. Der Ordnungsbehörde im Landratsamt obliege nur, mit Polizei und Veranstaltern über Art und Weise des Ablaufs zu verhandeln.

Gothaer stellen Einwohnerantrag für Kleinsportanlage

Landkreis Gotha will Kataster für Defibrillatoren aufbauen

Besucherrekord zur Museumsnacht auf Schloss Friedenstein

Zu den Kommentaren