Erfurt. Heike Werner: Das System setzt falsche Anreize. Gutachten kann untersuchen, wo Maximal- und Grundversorgung nötig ist.

Mit Verwunderung hat Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) auf die Forderung der Landesärztekammer reagiert, die Klinik-Landschaft auf Basis von Gutachten zu reformieren.

Eine gutachterbasierte Krankenhausplanung finde in Thüringen bereits statt, betont die Ministerin. Das Land sei auch gesetzlich dazu verpflichtet. Seit Jahren sei es in Thüringen wie in ganz Deutschland geübte Praxis, den Bedarf nach der sogenannten Hill-Burton-Formel zu ermitteln. Darin werden Einwohnerzahl, Verweildauer, Krankenhaushäufigkeit und Bettennutzungsgrad berücksichtigt.

Üblicherweise, so die Ministerin, beginne die Arbeit am Krankenhausplan damit, dass sich das Land mit dem Krankenhausplanungsausschuss über thematische Schwerpunkte verständigt, die zusätzlich zur reinen Bedarfsanalyse gesetzt werden sollen. Ein dazu eingeholtes Sachverständigengutachten bilde dann die Basis für die Gespräche im Planungsausschuss.

Ein solcher Schwerpunkt könne im nächsten Planungsgutachten die Forderung der Ärztekammer nach Vorgaben dafür sein, wo und wie viele Maximalversorger benötigt werden, wo eine Grundversorgung mit Krankenhäusern erforderlich ist und wo Anlaufstellen für die notärztliche Versorgung ausreichen. Der Anfang 2017 in Kraft getretene 7. Thüringer Krankenhausplan, der die Betten für alle relevanten Krankenhausabteilungen plant, läuft Ende 2022 aus. Die Ärztekammer sitzt mit im Planungsausschuss.

Sie selbst, unterstreicht die Ministerin, plädiere grundsätzlich für eine andere Krankenhausfinanzierung: Das 2003 eingeführte System der Fallpauschalen setze zu viele Fehlanreize. Denn danach rechnen sich Patienten für die Kliniken vor allem, wenn sie möglichst oft untersucht und behandelt werden und das Krankenhaus möglichst viele Fälle durchschleust. Zu einer geänderten Finanzierung gehöre aber auch, „dass künftig noch mehr Landesmittel für Krankenhausinvestitionen zur Verfügung gestellt werden“.

Die Ärztekammer hatte vom Land „mehr Mut in der Krankenhausplanung“ gefordert. Für die Träger seien bisher vor allem gut bezahlte Leistungen interessant, was zu Gerangel um lukrative Fachabteilungen führe.