Höcke: Altparteien für Anschläge auf AfD verantwortlich

Erfurt  Binnen 24 Stunden haben zwei Landtagsabgeordnete der AfD Anschläge auf ihre Abgeordnetenbüros hinnehmen müssen. AfD-Landeschef Björn Höcke verurteilt die Anschläge auf die Räume seiner Kollegen: „Die Schuld muss ich den Altparteien geben.“

Die Scheibe des Abgeordnetenbüros von Stephan Brandner wurde am Wochenende demoliert. Foto: Facebookseite Stephan Brandner

Die Scheibe des Abgeordnetenbüros von Stephan Brandner wurde am Wochenende demoliert. Foto: Facebookseite Stephan Brandner

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In der Nacht von Samstag (7. Mai 2016) auf Sonntag warfen bisher Unbekannte die Scheiben der Räume von Parlamentarier Stephan Brandner in Gera ein, nur eine Nacht später wurde das Büro seines AfD-Kollegen Olaf Kießling in Arnstadt angegriffen. Brandner findet auf TLZ-Anfrage deutliche Worte zu der Sachbeschädigung: „Das sind Bekloppte, denen es nur um Zerstörung geht.“ Er spekuliert: „Da stecken die Linken dahinter.“ Brandner will auf Nachfrage nicht differenzieren, sagt: „Linke, Linksjugend oder Antifa, das ist aus meiner Sicht eine Soße.“ Die installierte Videoüberwachung seines Büros habe schon mehrfach Angriffe auf die Räume aufgezeichnet. So hätten, sagt er, jüngst zwei Männer und eine Frau Antifa-Aufkleber an die Scheiben angebracht und dagegen geschlagen. Auch die Eingangstür sei in Mitleidenschaft gezogen worden. Er selbst zähle nur noch die massiven Angriffe mit. Die würden zunehmen, „auch wenn jetzt fast ein Jahr Ruhe gewesen ist“.

AfD-Landeschef Björn Höcke verurteilt die Anschläge auf die Räume seiner Kollegen. Fragt man den Wahleichsfelder danach, wer aus seiner Sicht die Verantwortung trägt, sagt er deutlich: „Die Schuld muss ich den Altparteien geben.“ Damit meint auch Höcke vor allem die Linkspartei und erklärt, dass es natürlich so sei, dass die Jugend radikaler zu Werke gehe. „Es gibt Kollegen im Landtag, die keine Berührungsängste mit dem linksextremen Milieu haben“, sagt Höcke und nennt die Linke-Abgeordneten Katharina König und Christian Schaft als Beispiele. Er selbst habe sich in der Vergangenheit Morddrohungen gefallen lassen müssen, die oft online formuliert worden seien. Eine, so Höcke, habe aber auch die Landesgeschäftsstelle in Schriftform erreicht. „Ich befürchte, dass sich das auch in Zukunft nicht abschwächen wird“, sagt Höcke im TLZ-Gespräch

Wiebke Muhsal, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD und Abgeordnete aus Jena, spürt ebenfalls verstärkte Aggressionen gegen ihre Person und ihre Partei, die vor allem wegen immer wieder formulierter rechtspopulistischer Meinungen in der Kritik steht. In der Vergangenheit war ihre Privatwohnung bereits Ziel eines Farbbeutelangriffes .

Auch Muhsal bezieht sich auf die Landtagsabgeordneten Katharina König und Christian Schaft und nennt sie „Brückenbauer in die linksextreme Szene“. Dort seien aus ihrer Sicht auch die Täter zu suchen.

Stephan Brandner hat nach dem Angriff auf sein Büro, er vermutet, dass dieser am Sonntag in den frühen Morgenstunden passierte, der Polizei Bilder seiner Videoaufzeichnung zur Verfügung gestellt. Das, sagt Brandner, habe er auch in der Vergangenheit getan. Allerdings habe er meist sehr schnell die Meldung erhalten, dass kein Täter ermittelt werden konnte und das Verfahren eingestellt wird.

Just, als die Scheiben seines Büros noch nicht repariert waren, hatte Brandner nach eigener Aussage Besuch vom Landesdatenschützer - der wollte sich von der Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung überzeugen, da gegen Brandner eine Anzeige vorliegt. „Hoffentlich hat er die Notwendigkeit erkannt“, sagt Brandner.

Die Anzeige gegen den Ostthüringer Abgeordneten gibt es, weil er im Oktober vergangenen Jahres ein Video aus der Überwachung im Internet veröffentlichte. Es zeigt einen Mann, der sein nacktes Gesäß an der Scheibe des Brandnerschen Abgeordnetenbüros, die jetzt demoliert wurde, reibt.

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