Identitäre als rechtsextrem eingestuft – Thüringens Innenminister meldet sich zu Wort

Erfurt  Linke kritisieren Entscheidungsdauer.

Verfassungsschutz: „Identitäre Bewegung ist klar rechtsextremistisch“.

Foto: Paul Zinken

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft jetzt die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextreme Bestrebung ein.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) begrüßt die Einstufung und teilt die Einschätzung des Verfassungsschutzes ausdrücklich. „Nur, weil jemand ordentlich angezogen ist, bedeutet das nicht, dass er als Rechtsextremist weniger gefährlich ist“, sagt Maier mit Blick auf die Außendarstellung der Gruppierung.

Er verweist auf vorliegende Erkenntnisse zu abgestimmten Aktionen zwischen der IB und rechtsextremen Konzertveranstaltern in Thüringen. Für die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Linke) ein Schritt, der viel zu spät kommt. „Der Verfassungsschutz beweist erneut seine Untauglichkeit als Frühwarninstrument“, sagt sie. Durch ihre Partei seien extrem rechte Bezüge der IB schon 2013 erstmals thematisiert worden. Der Thüringer Verfassungsschutz schätzt die Zahl der IB-Mitglieder im Freistaat im niedrigen zweistelligen Bereich ein.

Verfassungsschutz stuft „Identitäre“ als rechtsextrem ein

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