Designierte Landtagspräsidentin Keller fordert Respekt ein

Erfurt.  Die designierte Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) will im Parlament für einen guten Umgang miteinander sorgen.

Birgit Keller (Die Linke) soll Landtagspräsidentin werden.

Birgit Keller (Die Linke) soll Landtagspräsidentin werden.

Foto: Martin Schutt / Martin Schutt/dpa

Der Landtag hat mehr Fraktionen denn je. Angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse und einer möglichen Minderheitsregierung wird es komplizierter als in all den Legislaturperioden seit 1990. Umso mehr kommt es auf die Landtagsspitze an. Dort wird – vorausgesetzt sie erhält die nötigen Stimmen aus dem Kreis aller Abgeordneten – vom kommenden Dienstag, 26. November, an mit Birgit Keller eine Linke stehen. „Es wird nicht einfach werden, weil wir nicht in einfachen Zeiten leben. Der Wahlausgang am 27. Oktober hat genau das bestätigt: Erstmals haben wir sechs Parteien im Parlament. Das macht es nicht leichter, aber es ist Ausdruck des Wählerwillens“, sagt die bisherige Infrastrukturministerin.

In den vergangenen fünf Jahren war das Plenum durch verbale Härte und teilweise massive Ehrverletzungsversuche gekennzeichnet. Manche Debattenbeiträge waren von niedrigem Niveau. Dem Landtagspräsidium kommt längst mehr als nur die Versammlungsleitung zu. Es muss auch dafür Sorge tragen, dass Rede und Widerrede nicht entgleisen, wie das auch in anderen Landtagen zunehmend zu erleben ist.

Parlament soll sich seiner Aufgabe würdig erweisen

Keller will hier Maßstäbe setzen: „Mein Credo ist, respektvoll mit Menschen umzugehen. Aber zugleich lasse ich nicht zu, dass andere respektlos mit Menschen umgehen. Da werde ich nicht zugucken“, erklärt sie im Gespräch mit dieser Zeitung. „Meine wichtigste Aufgabe wird sein, dass sich das Parlament seiner Aufgabe als gesetzgebendes Organ würdig erweist“, betont sie. Dazu gehöre mehr als nur die Einhaltung der Geschäftsordnung. „Wichtig ist mir ein sorgfältiger verbaler, von Argumentation getragener Debattenaustausch. Das ist unsere Aufgabe, da müssen wir hin“, so Keller.

Erfahrungen mit Verwaltung, Personal und Bürgern hat sie nicht nur seit 2014 als erste Linke aus Thüringen, die einem Ministerium vorsteht, gesammelt. Sie war zuvor Landrätin in ihrer Nordhäuser Wahlheimat – und stand als engagierte Kommunalpolitikerin zwischen 1996 und 2006 an der Spitze des dortigen Kreistages.

Die politische Karriere der Birgit Keller

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