Klare Kante: Liberale am Scheideweg

Fabian Klaus über den Zustand der Thüringer FDP.

Fabian Klaus

Fabian Klaus

Foto: Peter Michaelis / tlz/ Peter Michaelis

Die Thüringer FDP ergreift die Flucht nach vorn. Während ihr Generalsekretär Robert-Martin Montag halb staatsmännisch versucht, die innerparteilichen Angriffe mit der Forderung nach Respekt einzufangen, geht der stellvertretende Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich zur Frontalattacke über.

Im Bundestag schmiedet er an der Legende weiter, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trage die direkte Verantwortung dafür, dass Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich – mit Stimmen der FDP, CDU und der in Thüringen besonders rechten AfD ins Amt gekommen – umgehend zurücktreten musste. In seiner eigenen Fraktion herrscht bei den Worten eisernes Schweigen. Die AfD johlt.

Mit der Attacke stehen Ullrich und die Thüringer FDP heute zum Bundesparteitag noch mal stärker im Fokus. Warum macht er das? Offenkundig will er das Thema ein Jahr vor dem Urnengang im Bund und mehr als ein halbes Jahr vor der geplanten Wahl in Thüringen eskalieren lassen – und damit hinter sich bringen.

Doch das dürfte kaum funktionieren. Die immer gleichen Fragen werden der Thüringer FDP genauso wenig erspart bleiben, wie die wiederkehrenden Attacken aus den westdeutschen Landesverbänden.

Deren Funktionäre geben sich nur zu gern ihrer eigenen Profilierungssucht hin, haben aber von der Sacharbeit der Liberalen in Thüringen keine Ahnung. Warum auch? Das Feindbild existiert ja noch: Kemmerich hält am Parteiamt fest und schließt sogar die erneute Spitzenkandidatur nicht aus.

Wie lange noch? Die FDP in Thüringen befindet sich zurück auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit, weil sie sich nicht entscheiden will. Wenn sie sich nationalliberal orientiert, auf der Suche nach AfD-Wählerschaft, dann soll sie das auch offen sagen. Oder endlich die nötigen Konsequenzen ziehen.

Thüringer FDP-Abgeordneter provoziert im Bundestag