Landtagspräsidentin: „In diesem Amt noch keinen Tag Alltag erlebt“

Erfurt.  Thüringen hat seit einem Jahr eine Parlamentschefin, die der Linkspartei angehört – eine Premiere. Allerdings: Angesichts mancher Geschehen im laufenden Jahr, gerät das fast zur Randnotiz.

Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) wurde am 26. November 2019 ins Amt gewählt – und ist seither bundesweit die erste und bisher einzige Parlamentspräsidentin, die der Linkspartei angehört.

Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) wurde am 26. November 2019 ins Amt gewählt – und ist seither bundesweit die erste und bisher einzige Parlamentspräsidentin, die der Linkspartei angehört.

Foto: Foto: Fabian Klaus

Als das Gespräch auf den Blumenschmuck kommt, kann sich Birgit Keller (Linke) einen augenzwinkernden Kommentar nicht verkneifen. „Etwas Flaches bitte“, sagt die Landtagspräsidentin an ihre Mitarbeiterin gerichtet und spielt damit darauf an, dass sie nicht zu den groß gewachsenen Menschen auf dieser Welt gehört. Um sich geschart hat sie da gerade eine kleine Runde Mitarbeiter, mit denen sie die Gesprächsrunde „Am Pult der Zeit“ – das Gespräch mit der Präsidentin vorbereitet. Damit sie mit ihren dort geladenen Gästen nicht durch die Blume sprechen muss, möge das Gesteck also den Tisch nicht zu sehr in der Höhe dominieren.

Es ist Nachmittag geworden im Landtagshochhaus. Birgit Kellers Arbeitstag neigt sich da schon fast dem Ende zu. Aber eben nur fast, denn sie wird noch bis nach 21 Uhr im Haus sein.

Ein Jahr bekleidet Birgit Keller an diesem Donnerstag das Amt als höchste Repräsentantin des Thüringer Parlaments. Ein Jahr, das politisch als eines der aufregendsten in die Thüringer Geschichte eingehen wird. Dass Birgit Keller die erste Landtagspräsidentin ist, die der Linkspartei angehört, gerät vor dem Hintergrund sonstiger Geschehnisse schon fast zu einer Randnotiz.

Birgit Keller war Landrätin und Ministerin

Keller bringt viel politische Erfahrung mit. Landrätin in Nordhausen und Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft im ersten Kabinett Ramelow war sie. Jetzt, im Landtagshochhaus, sollte es ein ruhigerer Job sein?

Jedenfalls hält sich diese Einschätzung schon einige Zeit, seitdem einer ihrer Vorgänger – vorher ebenso wie die 61-Jährige in einem Ministeramt – darüber einmal öffentlich sprach. Sie könne, sagt Birgit Keller, nicht bestätigen, dass es viel ruhiger zugehe. Auch wenn nicht mehr täglich ihre Abteilungsleiter am Tisch hat und auch mal den einen oder anderen „Sitztermin“ absolviert, den es als Ministerin nicht gab. Den Begriff „Sitztermin“ – also eine Veranstaltung, bei der sie nur anwesend ist, aber nicht reden muss – habe sie, sagt Keller lächelnd, erst als Landtagspräsidentin gelernt.

Kemmerich wollte Minister benennen

Am 5. Februar 2020, dem Tag der denkwürdigsten Ministerpräsidentenwahl in der Geschichte des kleinen Freistaates, muss Birgit Keller ihre erste tatsächliche Bewährungsprobe als Landtagspräsidentin bestehen und keinen dieser Sitztermine absolvieren. „Ich habe den Rollenplan bis ins Detail studiert, noch in der Nacht davor. Ich war nervös. So eine Ministerpräsidentenwahl leitet man ja auch nicht jeden Tag“, erinnert sie sich. Und: „Ich habe schlecht geschlafen.“

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Eine Vorahnung auf das, was an diese, Tag passieren sollte? „Nein“, sagt Birgit Keller. Dennoch endet die Wahl mit einem Paukenschlag: Nicht der Linke Bodo Ramelow wird zum Ministerpräsidenten gewählt, sondern Thomas Kemmerich von der FDP – und erhält dafür die Stimmen von AfD und CDU. Was nun? Die Landtagspräsidentin zeigt kaum eine Regung, kann aber die Sekunden auch Monate später noch sehr genau reflektieren. „Als er aufstand, seinen Schlips hochzog und das Sakko schloss, ich sehe das alles noch genau vor mir, dachte ich, er würde jetzt sagen, dass er die Wahl nicht annimmt“, lässt sie Einblick in ihre Gedanken an jenem Tag zu, sagt dann aber auch: „Demokratie ist für Überraschungen doch immer gut.“

Keller vereidigt Kemmerich als Ministerpräsidenten

Denn es kam anders, als sie dachte. Kemmerich nimmt die Wahl an. „Dann ratterten wieder tausend kleine Rädchen in meinem Kopf und ich wusste, was als nächstes zu tun ist“, sagt Keller. Sie vereidigt Kemmerich als Ministerpräsidenten und fragt ihn dann, ob er, wie es im Ablauf vorgesehen sei, nach der geplanten Pause von zwei Stunden sein Kabinett benennen wolle. Die Frage habe dieser mit einem deutlichen „Ja“ beantwortet. Der Rest ist Geschichte: Kemmerich kündigt nur 24 Stunden nach seiner Vereidigung seinen Rücktritt als Ministerpräsident an.

Dass sie sich schon dort in ihrer Rolle als Repräsentantin des gesamten Parlaments gefunden hatte, zeigt ein Detail beim Blick auf ihre Social-Media-Kanäle. Während andere Politiker, egal welcher Parteizugehörigkeit, die Wahl des FDP-Mannes Kemmerich auf Twitter, Facebook und anderswo im Internet kommentierten und bewerteten, bleiben die Kanäle der Birgit Keller rund um den 5. Februar und auch rund um den 5. März – an dem Tag wird Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt – ohne Einträge.

„Ich verstehe mich als Repräsentantin des Parlaments nach außen und deshalb mache ich natürlich auch solche Dinge ganz bewusst“, sagt Keller. Schwer gefallen sei ihr das nicht, „weil ich an dem Tag meiner Wahl auch die Rolle angenommen habe. Sonst hätte ich das nicht machen dürfen“. Dennoch: Sie bleibe natürlich ein politischer Mensch.

Ein Arbeitstag von Birgit Keller beginnt gerade in der Corona-Zeit vor allem Büro. In der Regel ist sie ab Dienstag, wo zum Tagesstart noch Frühstück mit den Parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführern ansteht, im Landtag. Denn montags kümmert sie sich um ihren Wahlkreis. Abgeordnete ist sie schließlich auch noch. Auf ihrem Schreibtisch liegen die örtlichen Tageszeitungen. Sie liest den Nordhäuser Lokalteil der TA. Schließlich will man ja wissen, was im Wahlkreis passiert. Auch das „Neue Deutschland“ findet sich im Zeitungsstapel. Das aber, sagt sie, habe sie erst ordern müssen. Das gab es vor ihrer Zeit als Präsidentin hier nicht.

Kampf ums Geld für den Landtag

Mit Post, in diesen Tagen geht es vor allem um den Haushalt für das kommende Jahr, und Gesprächen verrinnt der Vormittag im obersten Stock des Hochhauses schnell. Insbesondere darum, dass der Landtag auch finanziell gut ausgestattet ist, kämpft Birgit Keller in diesen Tagen des beginnenden Herbstes 2020. „Das habe ich auch unmissverständlich im Haushalts- und Finanzausschuss deutlich gemacht“, sagt sie.

Im September gibt es langsam wieder mehr Präsenztermine für die Landtagspräsidentin. Denn: Der Coronapandemie wegen musste vieles ausfallen, was eigentlich geplant war – angefangen von Feiern zu 100 Jahre Verfassung bis zu 30 Jahre Neugründung Thüringens. Auch das lässt sie zu der Bewertung kommen, dass sie in ihrem Amt bisher „noch keinen Tag Alltag erlebt“ habe.

Ein Besuch des schwedischen Botschafters und ein Mittagessen stehen auf dem Plan. Keller empfängt ihren Gast am Eingang zum Landtag. Der Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist ebenfalls dabei. Nach dem Essen gilt es, eine Ausstellung im Gebäude zu eröffnen. Keller hält die Eröffnungsrede. Es soll nicht die Letzte an diesem Tag sein.

Nach mehr als zwei Stunden mit Botschafter und Ausstellungseröffnung im Haus geht es im Fahrstuhl zurück ins Büro. „Das ist schon immer anstrengend“, sagt Birgit Keller in Richtung ihres Pressesprechers Martin Gerlach und meint damit die Stunden, in denen sie ohne Pause immer präsent sein musste. Martin Gerlach weicht ihr bei solchen Terminen übrigens kaum von der Seite und skizziert nun auch den Rest des Tages. Es bleibe noch Zeit für die Erledigung der Post, aber auch zum Gespräch – das ist an diesem Tag im engen Terminkalender von Birgit Keller eingeplant.

Dieser Name taucht auch immer wieder auf, wenn man über die SED-Vergangenheit von Linke-Politikern in Thüringen spricht. „Da bin ich immer dabei“, sagt Birgit Keller. Kein Wunder: 1977 trat sie in die SED ein, aus der nach mehreren Umbenennungen und Wandlungen die heutige Linkspartei wurde, und war in den 1980er-Jahren zunächst Mitarbeiterin der FDJ- und später der SED-Kreisleitung in Nordhausen. Eine Vergangenheit, mit der sie nach ihrer Wahl zur Landtagspräsidentin ganz offen umgeht. „Das war erforderlich und notwendig, um das Amt der Landtagspräsidentin so auszuüben, dass man mir das nicht nur zutraut sondern, dass man mir auch vertraut“, ist sie überzeugt und erinnert bei der Gelegenheit aber auch daran, dass sie ihre eigene Lernfähigkeit schon 1989 und 1990 gezeigt habe. „Ich würde aber nicht sagen, dass ich mich gewandelt habe. Meine Visionen sind immer gleich geblieben. Aber wie man sich diesen Visionen nährt, das hat sich geändert“, sagt sie. Früher habe sie Vieles schlicht nicht hinterfragt. So ein bisschen klingt es nach dem „Lied der Partei“, dass die SED als Lobeshymne auf sich selbst nutzte.

Ein Kofferraum voller Kartoffeln

Als dann die Mauer gefallen war und alle Menschen Richtung Westen aufgebrochen sind, war Birgit Keller übrigens in die andere Richtung unterwegs: Sie fuhr übers Wochenende nach Polen zu Freunden nach Ostrow – mit einem Lada-Schiguli, den einst der 1. Sekretär der SED-Kreisleitung Nordhausen für sich beanspruchte und den sie sich nun ausgeliehen hatte. Zurück fuhr sie mit einem Kofferraum voller Kartoffeln, die ihr die Freunde hineingeschüttet hatten. „Sie hatten nichts anderes, das sie mir hätten schenken können, wollten mir aber unbedingt etwas mitgeben“, erinnert sich die Landtagspräsidentin an ihre ganz persönliche Geschichte rund um den Mauerfall.

Zurück zum Thüringer Landtag. Als Präsidentin musste Birgit Keller manche Dinge lernen – zum Beispiel, dass man nicht immer auf alles reagieren sollte. „Es gibt ja oftmals Kritik an der Öffentlichkeitsarbeit des Landtages“, sagt sie und meint wohl die Außendarstellung des Parlaments. „Da würde ich gerne als Landtagspräsidentin auch mal agieren. Aber da habe ich gelernt, dass man manche Dinge auch mal stehen lassen muss“, sagt Keller. Anfangs sei ihr das schwer gefallen. Allerdings: Zurückhaltung gegenüber rassistischen oder faschistoiden Äußerungen aber auch solchen, die gegen die Würde des Parlamentes gehen, seien darin nicht inbegriffen. „Das würde ich nicht stehen lassen“, macht sie klar. Diverse Wortmeldungen aus ihrem ersten Jahr als Präsidentin belegen das.

Keller: Entscheide selbst, wer mich vertritt

Wie sie eigentlich damit umgeht, dass sie neben Vize-Präsidenten von CDU, Grüne, FDP und SPD nun auch von einem AfD-Politiker, der übrigens auch vom Linke-MP Bodo Ramelow gewählt wurde, vertreten werden kann? Keller wird ernst und fasst ihren Umgang damit in einem Satz zusammen: „Wenn ich einen Termin zu vergeben habe, bei dem wir jüdische Schicksale würdigen wollen, dann werde ich sicher keinen Vertreter der AfD schicken.“ Dann legt sie grundsätzlich nach: „Als Präsidentin entscheide ich immer noch selbst, wer mich vertritt. Führende AfD-Politiker haben weiterhin in den Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora Hausverbot.“

Für Birgit Keller geht der Tag kurz vor dem nächsten Corona-Lockdown dann nach vielen Gesprächen mit einer Veranstaltung im Plenarsaal zu Ende – 30 Jahre Volkskammer wird gefeiert, sie hält erneut die Eröffnungsrede.

Wenige Tage später wird klar: Die Corona-Pandemie ist mit voller Wucht zurück und darauf muss auch der Thüringer Landtag reagieren. Am Einlass gilt wieder die höchste Warnstufe, betreten ist nur nach vorheriger Anmeldung möglich. Viele Mitarbeiter des Parlaments arbeiten im Homeoffice, das Keller ausgeweitet hat. Der Landtag selbst zieht für seine Sondersitzung ins Erfurter Stadion um.

Dort zeigt Birgit Keller übrigens, wie viel Mensch in der Landtagspräsidentin steckt. Sie würdigt einen plötzlich verstorbenen Sicherheitsmitarbeiter des Landtages zu Beginn der Sondersitzung, in der es um neuerliche Corona-Beschränkungen gehen soll. Die Leitung geht ihr dann routiniert von der Hand. Ein Jahr nach ihrer Wahl kommt sie immer mehr in ihrer neuen Aufgabe an – es könnte eine Aufgabe auf kurze Zeit sein, denn schon im April soll ein neuer Landtag gewählt werde.