Lauterbach provoziert Twitter-Streit um Büroräume von Brandner

Berlin/Gera.  Besetzt der Thüringer AfD-Abgeordnete Stephan Brandner Räume im Deutschen Bundestag? Das behauptet ein Politiker der SPD: Karl Lauterbach.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) stand als Vorsitzender des Rechtsausschusses in Berlin im Bundestag häufig im Fokus.

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Foto: Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

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Weigert sich der Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) sein Büro als Vorsitzender des Rechtsausschusses zu räumen, nachdem er abgewählt wurde? Das behauptet der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach auf Twitter: „Der abgewählte AfD Rechtsausschussvorsitzende Brandner, der sich als unfähig für das Amt erwies („Judaslohn“), weigert sich seit Wochen, das Ausschussbüro zu räumen.“ Der SPD-Politiker behauptet zudem, Brandner besetze die Räume und für den Fall, dass er nicht nachgebe, „muss Schäuble mit der Bundestagspolizei das Hausrecht durchsetzen“.

Bei der Bundestagsverwaltung weißt man die Darstellung zurück. „Die Fraktionen weisen innerhalb ihres Raumkontingents ihren Fraktionsmitgliedern entsprechende Räume zu“, sagt ein Bundestagssprecher auf Anfrage. Es sei geübte Praxis, dass die Vorsitzenden der Ausschüsse ihre Abgeordnetenbüros „in der unmittelbaren Nähe des Ausschusssekretariates haben“. Bislang sei von der AfD-Fraktion „kein neuer Ausschussvorsitzender benannt“ worden. Deshalb nutze Brandner „weiterhin die ihm ursprünglich zugewiesenen Büroräume“.

Der AfD-Abgeordnete selbst reagierte amüsiert auf Lauterbach. „Keiner in unserer Fraktion und in der Bundestagsverwaltung weiß etwas. Herr Lauterbach dreht mal wieder frei“, sagte er auf Anfrage.

Lauterbach ließ eine über sein Büro am Dienstagnachmittag gestellte Anfrage bislang unbeantwortet.

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