Leitartikel: Wenn’s ums Geld geht ...

Nils R. Kawig beschreibt die komplizierten Geldströme im Land.

TLZ-Chefredakteur Nils Kawig

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Foto: Andreas Wetzel

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Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Hat meine Oma immer gesagt. Und damit meinte sie, dass sich jeder seiner Verantwortung bewusst sein muss, wenn es um Verträge und daraus resultierende Verpflichtungen geht. Im Privaten ist das noch überschaubar, kompliziert wird es dagegen bei Geldströmen im öffentlichen Leben. Beispiele gibt es viele: Steuern, Umlagen, Fördermittel. Spätestens bei der Umverteilung dieser Gelder hört die Solidarität zwischen Gemeinden, Kreisen und der Landesverwaltung auf. Dabei verbindet alle eine Erkenntnis: Geld gibt es fast immer zu wenig.

Wie die Gemeinden sich mehr finanziellen Spielraum erstreiten könnten, dafür hat der Verein „Selbstverwaltung für Thüringen“ eine Idee geboren, die Zündstoff bietet. Er schlägt vor, dass alle kreisangehörigen Gemeinden – und davon gibt es thüringenweit mehr als 600 – Widerspruch gegen ihre Kreisumlage-Bescheide einlegen sollten. Allen Beteiligten ist klar: Der Weg führt direkt vors Gericht. Und laut eigener Aussage soll er das auch. Auf diese Weise wollen die Vereinsmitglieder von „Selbstverwaltung für Thüringen“ eine Neusortierung des Kommunalen Finanzausgleichs erkämpfen. Der ist bekanntlich sehr komplex. An ihm haben sich schon verschiedene Thüringer Finanzminister einen Bruch gehoben.

Jetzt folgt also ein weiterer Versuch – aus Versehen oder absichtlich in einer Phase ohne arbeitsfähige Landesregierung. Damit melden die Gemeindevertreter ein Thema an, das am besten von einer maximal großen Koalition geregelt werden sollte. Schließlich spielt das Parteibuch auf kommunaler Ebene nicht die entscheidende Rolle, denn Bürgermeister und Landräte aller Couleur sind betroffen.

Ob allerdings wenige Monate bis zu einer Neuwahl ausreichen werden, bleibt abzuwarten. Am Faktor Zeit könnte das Projekt scheitern.

Widersprüche gegen Kreisumlagen in Thüringer Gemeinden

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