Liberale wollen ein Energieministerium in Thüringen

Erfurt  FDP bangt um den Landtagseinzug und schnitzt dennoch an einem Energieministerium.

Demoskopen sehen die vom Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Thomas L. Kemmerich (im Bild) angeführte Partei abwechselnd zwischen vier Prozent und fünf Prozent.

Demoskopen sehen die vom Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Thomas L. Kemmerich (im Bild) angeführte Partei abwechselnd zwischen vier Prozent und fünf Prozent.

Foto: Sascha Fromm

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Für die Thüringer Liberalen gibt es nach dem 27. Oktober wohl nur die Wahl zwischen Sekt oder Selters – Regierungsbeteiligung oder weitere fünf Jahre außerparlamentarische Opposition. Demoskopen sehen die vom Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Thomas L. Kemmerich angeführte Partei abwechselnd zwischen vier Prozent und fünf Prozent.

Mit diesen bangen Zahlen hält sich die FDP aber nicht auf, bastelt sich stattdessen ihre Ressortvorstellung für den Fall zusammen, dass es doch für den Landtag und damit für eine Regierungsbeteiligung reichen könnte. Aus einem parteiinternen Papier, das als „Agenda für eine liberale Umweltpolitik bis 2024“ überschrieben ist, geht hervor, dass die Liberalen nach der Landtagswahl einen neuen Ressortzuschnitt anstreben – es solle in Thüringen ein Energieministerium geben. Damit sehen die freistaatlichen Liberalen sichergestellt, dass die Verantwortlichkeiten im Bereich der Energiepolitik klarer geregelt würden, als bisher.

Derzeit seien die „energiepolitischen Teilbereiche Umwelt, Wirtschaft und Infrastruktur auf drei Thüringer Ministerien“ verteilt. FDP-Generalsekretär Robert-Martin Montag nennt das „nicht zielführend“. „Wir brauchen in der Energiepolitik Stringenz und dafür müssen die Kompetenzen gebündelt werden“, sagte Montag auf Anfrage.

Auf zehn Seiten versucht sich die FDP daran, inhaltlich aufzuschreiben, wie ihr Plan für eine Energiepolitik aussieht.

Siegesmund: Brauchen kein eigenes Ministerium

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne), deren Ressort nicht nur Umwelt, sondern eben auch Energie und Naturschutz im Namen führt, nannte den FDP-Vorschlag auf Anfrage „interessant“ vor dem Hintergrund, dass die FDP „normalerweise doch immer für den Abbau von Bürokratie steht“.

Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl hält nichts davon, neue Häuser zu erfinden. Zumal in Thüringen in den vergangenen fünf Jahren erfolgreich Energiepolitik gemacht worden sei. Klimagesetz und Förderung von Energieeffizienz seien aus ihrer Sicht Punkte, die das untermauern.

In dem Papier heben die Liberalen unter anderem inhaltlich darauf ab, dass Thüringen als prädestinierter Standort für die Entwicklung sogenannter „Power-to-x“-Technologien, die zur Speicherung von Stromüberschüssen notwendig sind, weiter zu entwickeln sei.

Außerdem sprechen sie sich für einen landesweiten Verkehrsverbund aus und sehen diesen als wichtigen Anker, ein „intelligentes und umweltbewusstes Mobilitätskonzept“ umzusetzen.

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