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Mühlhausens OB Bruns will Flüchtlingen helfen

Mühlhausen/Erfurt  Mühlhausens Oberbürgermeister Johannes Bruns (SPD) stellt klar, dass „flüchtenden Menschen zu helfen, für seine Stadt eine Frage der Humanität“ sei.

Mühlhausens OB Johannes Bruns.

Foto: D. Volkmann

Die Reaktion folgte auf dem Fuße. Kurz nach der Aussendung des „Offenen Briefes“ an die Gemeinden mit der Bitte, zu prüfen, ob aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufgenommen werden könnten, meldete sich bereits der Mühlhäuser Oberbürgermeister Johannes Bruns (SPD) bei der Thüringer Beauftragen Mirjam Kruppa. Er, so teilte Kruppa gestern selbst mit, habe ihr geschrieben: „Flüchtenden Menschen zu helfen, ist für die Stadt eine Frage der Humanität – ungeachtet der anhaltenden Herausforderung, die die Integration mit sich bringt. So werden wir grundsätzlich bereit stehen, unseren Auftrag zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Menschen zu leisten.“

In Jena und Erfurt gibt es Bestrebungen, das Thema in einer der nächsten Stadtratssitzung zu behandeln. Grundsätzlich begrüßt Kruppa, dass ihre Initiative eine breite Debatte auf kommunaler Ebene ausgelöst hat. „Die Menschen müssen verantwortlich miteinander sprechen, ob und wie sie in Not geratenen Menschen Hilfe leisten können und wollen“, sagte sie gestern in Erfurt.

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Ministerin Kruppa sieht es als ihre Aufgabe an, das Wort zu Gunsten von Flüchtenden zu ergreifen – ganz gleich, ob sich diese bereits in Thüringen befinden oder nicht. Der Eichsfelder Landrat Werner Henning (CDU) hatte diese Zuständigkeit zuvor in Frage gestellt und dies Kruppa auch in einem Brief mitgeteilt.

Die flüchtlingspolitischen Sprecherinnen von Linken und Grünen, Sabine Berninger und Astrid Rothe-Beinlich, kündigten in einer nahezu wortgleichen Mitteilung an, dass sie die Initiative der Beauftragten auf eine breitere zivilgesellschaftliche Basis heben wollen. Beide zeigten sich enttäuscht davon, dass bisher größtenteils ablehnende Reaktionen aus den Kommunen öffentlich geworden seien. „Wo es darum geht, Haltung zu zeigen für Menschlichkeit und gegen das Sterbenlassen auf dem Mittelmeer, für ein humanitäres Engagement der Bundesrepublik als einem der reichsten Länder der EU, erklären sich Thüringer Oberbürgermeister für nicht zuständig – das ist ernüchternd und damit wollen wir uns nicht abfinden“, sagten beide. Sie erklärten, am Wochenende in Mattstedt zivilgesellschaftliche Initiativen gegen ein Neonazi-Konzert demonstrieren zu wollen – und Unterschriften für die Initiative der Beauftragten Kruppa zu sammeln.

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