Neuer Zwist um beitragsfreies Kita-Jahr: Ländeselternvertretung entnervt

Erfurt  Koalition hält an beitragsfreiem Kita-Jahr fest

Rainer Wernicke (Landessprecher Thüringen Bündnis 90 / Die Grünen) sähe das zusätzliche Geld besser in einer Aufstockung von Personal und diverser Sanierungen investiert. Foto: Peter Michaelis

Rainer Wernicke (Landessprecher Thüringen Bündnis 90 / Die Grünen) sähe das zusätzliche Geld besser in einer Aufstockung von Personal und diverser Sanierungen investiert. Foto: Peter Michaelis

Foto: zgt

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Sandy Kirchner ist die unendliche Diskussion über die von Rot-Rot-Grün versprochene Einführung des gebührenfreien Kitajahres in Thüringen leid. „Diese ständige Infragestellung eines Bestandteiles des Koalitionsvertrages und aller drei Wahlprogramme trägt nicht wirklich zur Vertrauensbildung der Eltern in die Politik bei“, ärgert sich die Vorsitzende der Landeselternvertretung für Kindertagesstätten.

Im konkreten Fall geht es um ein TLZ-Interview mit Grünen-Landeschef Rainer Wernicke, in dem er dafür plädierte, dass anstelle eines beitragsfreien Kita-Jahres das Geld in die Qualität fließe. „Das heißt: in zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher, Gebäudesanierungen und in die sächliche Ausstattung“, so Wernicke.

Kirchner zeigte sich über die Äußerung hörbar ungehalten: „Wir Eltern fordern endlich eine verbindliche Aussage aller drei Regierungsparteien, wann der Einstieg in die Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung in Thüringen beginnt.“ Nachdem in Rheinland-Pfalz die Eltern schon länger von dieser Elternsteuer befreit seien, gehe auch Berlin diesen Weg. „Wo bleibt Thüringen?“, fragte die Elternvertreterin.

Die Koalitionäre versuchten derweil die Bälle flach zu halten. Er habe die Aussagen Wernickes mit Interesse gelesen, ließ Matthias Hey ausrichten. Der SPD-Fraktionschef suchte daraufhin das Gespräch mit seinem Kollegen, dem Grünen-Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams, der ihm versicherte, dass seine Fraktion nach wie vor zu dem stehe, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Er vertraue auf die Aussage von Herrn Adams und glaube nicht, dass die Grünen dieses wichtige Vorhaben infrage stellen, so Hey und fügte hinzu: „Insofern habe Herr Wernicke vermutlich nicht nur in unserer Fraktion für ein wenig Verwirrung gesorgt.“ Der Sozialdemokrat betonte, Rot-Rot-Grün werde sich an den dazu verabredeten Zeitplan halten und aller Voraussicht nach im nächsten Jahr die Gespräche zum Einstieg und zur Ausgestaltung eines kostenfreien Kitajahres aufnehmen.

Adams sagte der TLZ, es werde „ein wie auch immer geartetes beitragsfreie Kita-Jahr geben“. Nur Details des Gesetzes seien noch nicht klar. Sicher sei lediglich, dass, wie bereits im Koalitionsvertrag formuliert, alles unter einem Finanzierungsvorbehalt stehe.

Auch für Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow ist das beitragsfreie Kita-Jahr, das durch die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes finanziert wird, nicht verhandelbar ist. „Die Qualität der frühkindlichen Bildung kann nicht gegen die Chancengleichheit von Kindern in der frühkindlichen Bildung diskutiert werden. Es ist eine zusätzliche Aufgabe“, sagte sie.

Für die AfD war die erneute Unruhe in der Koalition derweil eine Steilvorlage: „Vom beitragsfreien Kita-Jahr profitieren in erster Linie gut verdienende Familien, das ist unsozial und ungerecht“, wetterte Fraktionsvize Wiebke Muhsal.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren
Im Moment können keine Kommentare gesichtet werden. Da wir für Leserkommentare in unserem Internetauftritt juristisch verantwortlich sind und eine Moderation nur während unserer Dienstzeiten gewährleisten können, ist die Kommentarfunktion wochentags von 22:00 bis 08:00 Uhr und am Wochenende von 20:00 bis 10:00 Uhr ausgeschaltet.