„Querdenker“ bedrohen erneut Thüringer Politiker

Erfurt.  Eine Morddrohung gegen den Innenminister, eine verdächtige Sendung in Waltershausen: Was hat das mit den „Querdenkern“ zu tun? Das ist bisher bekannt:

Gegen den Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) ist im Internet eine als Morddrohung gewertete Bedrohung ausgesprochen worden.

Gegen den Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) ist im Internet eine als Morddrohung gewertete Bedrohung ausgesprochen worden.

Foto: Foto: Kai Mudra

Gegen Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist eine Morddrohung ausgesprochen worden. Beim Internetdienst Telegram wurde ein Eintrag entdeckt, der als solche gewertet werden kann. Eine Sprecherin des Innenministers bestätigte das auf Anfrage dieser Zeitung.

Zunächst hatte der MDR darüber berichtet.

Die Meldung soll in einer Chatgruppe der sogenannten „Querdenker“-Bewegung aufgetaucht und vom Thüringer Verfassungsschutz entdeckt worden sein. Ob sich daraus gesonderte Maßnahmen zum Schutz des Innenministers ergeben, kommentierte die Sprecherin nicht. Maier hat als Chef des Innenressorts neben dem Ministerpräsidenten eine besondere Sicherheitsstufe.

Auch Ministerpräsident Bodo Ramelow bedroht

Der SPD-Politiker ist damit der zweite Thüringer Politiker, der unmittelbar aus dem Umfeld der Coronakritiker bedroht wurde. Vor wenigen Tagen war in einer Chatgruppe bereits die Privatadresse von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) veröffentlicht worden und noch an dem Abend fand der Regierungschef eine Grabkerze vor seiner Tür . Seither ermittelt die Polizei.

Mit diesen Aktionen und anderen haben die Anti-Corona-Protestler schon lange auch die Aufmerksamkeit des Nachrichtendienstes auf sich gezogen. Verfassungsschutzchef Stefan J. Kramer hatte bereits nach der Demonstration mit 40.000 Teilnehmern in Leipzig davon gesprochen, dass sich die „Querdenker“ zusehends radikalisieren würden.

Auch in Leipzig waren Rechtsextremisten und Reichsbürger Seit an Seit mit Menschen gelaufen, die die Maßnahmen zur Pandemie-Bewältigung kritisch hinterfragten.

Zuletzt hatten sich Querdenker und Reichsbürger sogar im thüringischen Saalfeld zu einem Vernetzungstreffen versammelt, das aber von der Polizei mit Blick auf Verstöße gegen die Hygiene-Bestimmungen zur Eindämmung des Coronavirus aufgelöst werden musste.

Verdächtige Sendung in SPD-Büro in Waltershausen

Thüringens Innenminister ist am Mittwoch gleich zweimal Adressat von Bedrohungen gewesen. In einem SPD-Büro in Waltershausen ging eine verdächtige Sendung ein. Die soll nach Informationen dieser Zeitung unter anderem gegen Maier gerichtete Drohungen enthalten haben.

Maier hatte an der Adresse, an die das Packet versendet wurde, bis zu seiner Mandatsniederlegung sein Abgeordnetenbüro. Über den Ortsverband Waltershausen der SPD, ebenfalls Mieter in dem Gebäude, kann aber weiter an ihn adressierte Post dorthin versendet werden. So soll es auch in diesem Fall, zu dem die Polizei ebenfalls die Ermittlungen aufgenommen hat, gelaufen sein.

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