So könnte Suhl ohne Gebietsreform zum Oberzentrum werden

Erfurt/Suhl  In Südthüringen bremsen bisher Vorbehalte eine Fusion – Land setzt jetzt auf regionale Arbeitsgruppe

Klaus Sühl, Staatssekretär Infrastrukturministerium, baut auf eine Arbeitsgruppe in Südthüringen.

Klaus Sühl, Staatssekretär Infrastrukturministerium, baut auf eine Arbeitsgruppe in Südthüringen.

Foto: Katja Dörn

Südthüringen soll nach dem Willen der Landesregierung die Möglichkeit bekommen, in der Region Suhl ein Oberzentrum zu gründen, Und zwar auch dann, wenn sich die Kommunen im Großraum der noch kreisfreien Stadt Suhl nicht dazu entschließen, sich im Zuge der Gebietsreform zusammenzuschließen. Nach Gesprächen mit insgesamt acht Bürgermeistern aus der Region Suhl sei das Land bereit, eine regionale Arbeitsgruppe zu gründen. Ihre Aufgabe; Es soll geprüft werden, ob ein Oberzentrum für den gesamten Raum südlich des Rennsteiges geschaffen werden könne. Das sagt der Staatssekretär des Thüringer Infrastrukturministeriums, Klaus Sühl (Linke). Für diese Prüfung sei das Land bereit, bis zu etwa 150 000 Euro zur Verfügung zu stellen.

Nach Sühls Vorstellungen solle diese Arbeitsgruppe noch vor Ende des laufenden Jahres zusammengestellt werden, damit das Land das Geld Anfang 2018 dafür ausgeben könne. Die Prüfungen sollten im Wahljahr 2019 abgeschlossen und konkrete Entscheidung getroffen werden. Um die Gründung eines Oberzentrum im westlichen Südthüringen zu ermöglichen, ist das Land sogar bereit, Abstriche bei den bislang geltenden Vorgaben für Oberzentren zu machen.

Sühl sagt, bei der 100 000-Einwohner.Grenze sei das Land aber für den südthüringischen Raum gesprächsbereit. Zwar sei eine Stadt wie Suhl mit etwa 35 000 Einwohner deutlich zu klein, um aus ihr ein Oberzentrum zu machen. „Aber 70 000 wäre eine schöne Zahl“, sagt Sühl. Er schlägt vor, dass die zu bildende Arbeitsgruppe eine Leitfrage stellt: „Was müssen wir tun, um ein Oberzentrum zu werden?“ Diese Frage solle die Arbeitsgruppe dann an eine Beratungsgesellschaft weitergereichen, die ein Konzept erarbeiten soll, wie einzelne, weiterhin selbstständigen Kommune in der Region zusammenarbeiten müssen, um als Oberzentrum anerkannt zu werden.

Nach Angaben von Sühl nahmen an ersten Beratungen kommunale Spitzenvertreter von Nahetal-Waldau, St. Kilian, Schmiedefeld am Rennsteig, Schleusingen, Benshausen, Oberhof, Zella-Mehlis und Suhl teil. Ob sich all diese Kommunen an der Gründung einer Arbeitsgruppe beteiligen werden, müsse jeweils vor Ort entschieden werden, sagt Sühl. Beim Treffen der Kommunalpolitiker hätten aber alle Beteiligten ihre Zustimmung zu dem Vorhaben signalisiert. Sollte die Region um Suhl tatsächlich zum Oberzentrum werden, könnten Sonneberg oder Meiningen diesen Status nicht erlangen.

Dass die Landesregierung mit diesem Vorstoß indirekt einräumt, dass sie keine Chance mehr sieht, im Raum Suhl über Fusionen durch eine Gebietsreform ein Oberzentrum zu schaffen, streitet Sühl nachdrücklich ab. Das eine habe mit dem anderen nichts zu tun, sagt er. Allerdings sagt er auch: „Es kann am Ende durch mehr Zusammenarbeit das entstehen, was auch bei einer Gemeindegebietsreform raus kommen kann.“

Gerade in Zella-Mehlis gibt es heftigen Widerstand gegen eine Fusion mit Suhl. Trotzdem hatte das Land immer wieder deutlich gemacht, dass es sich eine Zusammenwachsen der Region wünscht; einzelne Vertreter von Rot-Rot-Grün – wie etwa der Linke-Kommunalexperte Frank Kuschel – hatten beiden Städten sogar mit einer Zwangsfusion im Rahmen der Gebietsreform gedroht. Allerdings war das bevor das Thüringer Verfassungsgericht im Sommer das rot-rot-grüne Vorschaltgesetz gekippt hatte und die Koalition so zu einer Neuausrichtung der Pläne für eine Gebietsreform zwang. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hatte jüngst gegenüber der TLZ noch einmal bekräftigt, die Koalition aus Linken, SPD und Grünen plane für die laufende Legislaturperiode keine Zwangsfusionen auf Gemeindeebene.

In welchen Bereichen Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und die anderen Kommunen noch enger zusammenarbeiten sollen, um ein Oberzentrum zu werden, dazu wollte sich Sühl nicht äußern. Er wolle den notwendigen Diskussionen nicht vorgreifen. Nach bisherigen Erfahrungen mit Oberzentren kommen beispielsweise der Aufbau eines Busverkehrs über Gemeindegrenzen hinweg oder eine stärkere gemeinsame Vermarktung des Rennsteiges in Frage.

Zentrale Anlaufstelle in der Region

Oberzentren erfüllen für die Region besondere Funktionen. Sie sind dort der zentrale Ansiedelungspunkt für unter anderem Behörden, Krankenhäuser und Kultureinrichtungen.

Derzeit gibt es nur drei Oberzentren in Thüringen: Erfurt, Jena und Gera.

100 000 Einwohner sind als Mindesteinwohnerzahl für Oberzentren ist im geltenden Landesentwicklungsprogramm 2025 festgeschrieben, das 2014 den Landesentwicklungsplan von 2004 ersetzte.

Zu den Kommentaren