Thüringer Linke erzielt 2019 Rekord bei Spendeneinnahmen

Erfurt.  Mehr als 300.000 Euro gibt es durch „Solidarisierungseffekt“. Sechs Landtagsabgeordnete und ein Minister oder Staatssekretär sind bei Mandatsbeiträgen säumig.

Die Thüringer Linke hat in diesen Jahr einen Rekord bei den Spendeneinnahmen erzielt. Die Prognose für 2019 liegt dem Finanzbericht der Partei zufolge bei 317.312 Euro.

Die Thüringer Linke hat in diesen Jahr einen Rekord bei den Spendeneinnahmen erzielt. Die Prognose für 2019 liegt dem Finanzbericht der Partei zufolge bei 317.312 Euro.

Foto: Bernd Wüstneck / dpa

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Die Thüringer Linke hat in diesem Jahr einen Rekord bei den Spendeneinnahmen erzielt. Die Prognose für 2019 liegt dem Finanzbericht der Partei zufolge bei 317.312 Euro. Das sind gut 80.000 Euro mehr als 2018. Die Summe teilt sich in rund 7000 Einzelspenden auf.

„Wir werden auf das erfolgreichste Spendenjahr zurückblicken können“, sagte Schatzmeister Holger Hänsgen im Gespräch mit dieser Zeitung. Mit dem Landtagswahlkampf und dem Kampf um eine erneute Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten habe es in der Partei bundesweit einen „spürbaren Solidarisierungseffekt“ gegeben.

Bei den Kreisverbänden lag zum 31. Oktober Jena mit Spenden in Höhe von 26.687 Euro an der Spitze, gefolgt von Gera (18.429 Euro), Erfurt (18.116 Euro), dem Ilm-Kreis (16.874 Euro) und Sonneberg (14.275 Euro).

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Die Mandatsträgerbeiträge werden in diesem Jahr auf 421.479 Euro veranschlagt. Obwohl alle Landtagsabgeordneten vor ihrer Kandidatur schriftlich versicherten, zwölf Prozent ihrer Grunddiäten (aktuell 5.802,86 Euro monatlich) und 15 Prozent ihrer Funktionszulagen zu spenden, gibt es einige säumige Zahler. Sechs Parlamentarier haben Außenstände in Höhe von insgesamt 21.670 Euro angehäuft. Die Unterschiede reichen von 600 bis 9197 Euro. Im letzteren Fall gebe es jedoch die Zusage zur Nachzahlung in den nächsten 15 Monaten. In den fünf anderen Fällen habe es unter anderem Unzufriedenheit mit politischen Entscheidungen des Landesvorstands gegeben „und daraus resultierend keine Bereitschaft, die eigene Spendenzusage zu erfüllen“, ist im Finanzbericht vermerkt.

Von den mit Personalwechsel zehn Mitgliedern der Landesregierung und Staatssekretären haben laut Schatzmeister neun ihre Spendenzusage erfüllt. Die Fehlsumme betrage 5900 Euro.

Namen wollte Hänsgen nicht nennen. Das habe damit zu tun, dass einige noch nachzahlen wollten und er selbst bei Härtefällen die Hoffnung nicht aufgegeben habe. „Wenn ich Namen öffentlich nenne, konterkariere ich das“, sagte er. Nur so viel wollte er verraten: „Es ist nicht der Ministerpräsident.“

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