Union und Studenten attackieren Kultusminister Matschie

Bildungsminister Christoph Matschie (SPD) und sein Haus blieben von den studentischen Protesten gestern verschont. "Die machen ihrem Unmut schon vor dem richtigen Ministerium Luft", hieß es aus Matschies Umgebung unter Hinweis darauf, dass die Protestkundgebung vor dem CDU-geführten Finanzministerium stattfand.

"Die Thüringer Hochschulen erhalten seit Jahren aus einem kleiner werdenden Landeshaushalt immer mehr Geld. Leider kommen die Finanzmittel nicht an der richtigen Stelle an", wirft der Thüringer RCDS-Vorsitzende Ouaqasse   Kultusminister Matschie (Bild) vor. Foro: dpa

"Die Thüringer Hochschulen erhalten seit Jahren aus einem kleiner werdenden Landeshaushalt immer mehr Geld. Leider kommen die Finanzmittel nicht an der richtigen Stelle an", wirft der Thüringer RCDS-Vorsitzende Ouaqasse Kultusminister Matschie (Bild) vor. Foro: dpa

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Erfurt. Denn Matschie unterstrich im TLZ-Gespräch, dass er in der Union die Verantwortlichen dafür sieht, dass die Hochschulen um ihre weitere Finanzierung bangen müssen. Vier Prozent will er von 2016 an drauflegen, aber die CDU sagt bislang Nein. "Die Union muss ihre Blockade aufgeben", so Matschie.

Das sehen die Unionisten ganz anders. CDU-Generalsekretär Mario Voigt, gleichzeitig Bildungspolitiker seiner Partei, wirft Matschie vor, die strategische Hochschulplanung in Thüringen verschlafen zu haben. "Leider kommt das Geld oftmals nicht bei den Studenten an, die damit zu Recht unzufrieden sind", sagt Voigt. "Anstatt die Gelder in Bürokratie und Doppelstrukturen zu investieren, müssen die Mittel für Lehre und Forschung eingesetzt werden."

Finanzmittel kommen nicht an richtiger Stelle an

Der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) demonstrierte gestern zwar mit, sieht aber die Verantwortung für die schlechte Lage der Hochschulen ebenfalls beim SPD-geführten Bildungsressort. "Die Thüringer Hochschulen erhalten seit Jahren aus einem kleiner werdenden Landeshaushalt immer mehr Geld. Leider kommen die Finanzmittel nicht an der richtigen Stelle an", sagt der Thüringer RCDS-Vorsitzende Younes Ouaqasse. Die Entwicklung eines strategischen Hochschulplans in Thüringen sei seit Jahren immer wieder verschleppt worden. "Dadurch können weder die Hochschulen noch die Studenten für die Zukunft planen", sagt er.

Für Matschie sind diese Hinweise der Union "Nebenargumente" und nicht stichhaltig. Schon seit langem befinde sich das Land mit den Hochschulen im engen Dialog, um die Perspektiven für 2020 zu entwickeln, so der Minister. Dabei gehe es vor allem um eine Fokussierung der einzelnen Hochschulen auf einige wenige Bereiche, in denen sie dann national und international mit an der Spitze marschieren könnten. Für die Fachhochschule in Jena ist das beispielsweise das Thema "Innovation für Lebensqualität".

Darunter fallen dann die Bereiche Gesundheit, Nachhaltigkeit und Vernetzung. Dieser langwierige Prozess ist jetzt zu einem vorläufigen Abschluss gekommen. so Matschie. Und jetzt gelte es, das notwendige Geld für die Hochschulen zusammen zu bekommen. "Ich kann nicht nachvollziehen, dass die Union schnell mal bereit ist, 136 Millionen Euro für die Kommunen bereit zu stellen, aber für die Hochschulen nicht." Dabei beläuft sich die von Matschie geplante vierprozentige Steigerung ab 2016 gerade mal auf 80 Millionen. "Das müssen uns die Hochschulen doch wert sein."

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