Pink-Westen-Protest gegen doppelte Zahlungspflicht: Demo in Erfurt

Erfurt  Direktversicherungs-Geschädigte wollen am 26. Oktober auch in Erfurt auf die Straße gehen. Betroffen sind von der Regelung bundesweit mehr als sieben Millionen Versicherte.

Helmut Kalb aus Oberweimar zählt sich zu den Direktversicherungsgeschädigten.

Helmut Kalb aus Oberweimar zählt sich zu den Direktversicherungsgeschädigten.

Foto: Sibylle Göbel

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Die Thüringer Landeshauptstadt wird am 26. Oktober einer von bundesweit mindestens zehn Orten sein, in denen die Direktversicherungsgeschädigten auf die Straße gehen wollen. Ziel der Pink-Westen ist es, eine Korrektur des 2003 verabschiedeten Gesundheitsmodernisierungsgesetzes zu erreichen.

Dem unter Rot-Grün und mit den Stimmen der Union verabschiedeten Gesetz ist die doppelte Erhebung von Sozialbeiträgen zu verdanken. Seither müssen alle gesetzlich Krankenversicherten, die eine betriebliche Altersversorgung abgeschlossen haben, in der Auszahlphase zehn Jahre lang den vollen Beitragssatz zur Kranken- und Pflegeversicherung entrichten. Als Vertrauensbruch empfinden es die Betroffenen dabei, dass diese Regelung auch für alle vor 2004 abgeschlossenen Verträge gilt. Damit geht jeweils knapp ein Fünftel der angesparten Summe verloren. Betroffen sind bundesweit mehr als sieben Millionen Versicherte.

Inzwischen mehren sich aber die Stimmen derer, die eine Änderung herbeiführen wollen. So hatte jüngst Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Nürnberg angekündigt, „ein besseres System zu etablieren“.

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