Bundesregierung Die Bundesregierung besteht aus dem Bundeskanzler und seinen Ministerinnen und Ministern. Aktuelle Nachrichten, Infos und Hintergründe.
Kommentar Klimaschutz: Was mehr bringt als die Bambuszahnbürste Je dringlicher der Schutz des Klimas wird, umso härter werden die Widerstände dagegen. Einzelne können jetzt vor allem eine Sache tun.
Europäische Union Darf KI Gefühle kontrollieren? Neue Regel für Job und Schule Die EU einigt sich auf ein Gesetz zu Künstlicher Intelligenz. Es soll Überwachungen wie in China verhindern. Aber es gibt Ausnahmen.
Buchvorstellung Lang: „Schwarz-Grün ist alles, aber nicht Geschichte“ Grünen-Chefin Ricarda Lang lobt NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst – und hält die Tür für eine Koalition mit der Union im Bund offen.
Politik-News im Überblick Esken und Klingbeil als SPD-Vorsitzende wiedergewählt Auf dem SPD-Parteitag wurden die bisherigen Chefs der SPD im Amt bestätigt – trotz derzeit schwacher Umfragewerte. Mehr im Blog.
Kommentar Will die Ampel so in die Geschichtsbücher eingehen? Kanzler Scholz hat noch zwei Jahre Zeit, das Bild seiner Regierung zu ändern. Was jetzt passieren muss – und auf wen es jetzt ankommt.
SPD-Parteitag Olaf Scholz – Bundeskanzler in der Dauerkrise Zur Halbzeit der Ampel hat die Koalition ihren innenpolitischen Tiefpunkt erreicht. Was Olaf Scholz an diesem Wochenende bevorsteht.
Bundesregierung Vorläufige Haushaltsplanung: So kann die Ampel Geld ausgeben Für 2024 wird in diesem Jahr wohl kein Haushalt mehr beschlossen. Droht jetzt der Shutdown? Die wichtigsten Begriffe zum Thema.
Ab sofort möglich Telefonische Krankschreibung: So funktioniert die neue Regel Seit heute können sich Patientinnen und Patienten wieder telefonisch krankschreiben lassen. Es gibt allerdings Einschränkungen.
Bundesverfassungsgericht Fünf Klagen, die der Ampel jetzt noch Kopfzerbrechen machen Nach dem Haushaltsurteil drohen der Koalition vorm Obersten Gericht weitere Tiefschläge – auch in Bezug auf Heizungsgesetz und Cum-Ex.
SPD-Parteitag „Kein stehender Applaus“: Jetzt droht Scholz neuer Ärger Olaf Scholz hätte privat eigentlich etwas zu feiern, doch der Kanzler muss zum SPD-Parteitag – dort erwartet ihn schlechte Stimmung.
