Jena. Diesmal geht eine Täterin oder ein Täter in Jena weniger rabiat vor: Warum es trotzdem strafbar ist.

Zweimal hatten sich Unbekannte in den vergangenen Wochen an den städtischen Blitzanlagen zu schaffen gemacht. Am Sonntagmorgen fällt wieder auf, dass ein Blitzer in Jena an der Arbeit gehindert wird.

Diesmal steht der Panzerblitzer in der Dornburger Straße in Höhe der Nordschule, um dort stadtauswärts zu kontrollieren, ob Autofahrer die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometern pro Stunde einhalten. Unbekannte haben Pappe so auf dem Blitzer positioniert, dass das Messsystem verdeckt ist.

Zwei rabiate Vorfälle in den vergangenen Wochen

Für die Stadt Jena ist die gute Nachricht, dass nicht mit rabiaten Methoden wie bei den vergangenen beiden Vorfällen vorgegangen wurde. Der oder die Täter hatten jeweils die Scheiben der Blitzanlage demoliert, so dass ein Sachschaden von mehreren Tausend Euro entstanden ist. Einmal passierte es in der Wöllnitzer Straße, einmal in der Oßmaritzer Straße in Winzerla. Die Polizei hatte nach diesen Fällen der Sachbeschädigung die Ermittlungen aufgenommen. Beim ersten Fall am Sonnabend, 21. Oktober, gegen 16 Uhr hatten Zeugen den Täter beobachtet, der mit einem Elektromotorrad geflüchtet ist.

So sah am 4. November der in der Oßmaritzer Straße zerstörte Panzerblitzer aus.
So sah am 4. November der in der Oßmaritzer Straße zerstörte Panzerblitzer aus. © Tino Zippel

Wenn die neuerliche Attacke auch keinen dauerhaften Schaden am Gerät hinterlassen wird, ein Kavaliersdelikt ist das Verdecken von Blitzgeräten nicht. Das Portal Bussgeldkatalog.org hat sich mit diesem Fall befasst. Demnach müssen die Täter, die einen Blitzer abkleben, mit einer Strafe wegen Sachbeschädigung rechnen. Grundsätzlich könne der Tatbestand auch Anwendung finden, wenn das Gerät nicht dauerhaft unbrauchbar ist, schreibt das Portal. „Stattdessen kommt es vor allem darauf an, ob der Blitzer weiterhin seine angedachte Aufgabe erledigen kann. Bei einer verdeckten Kamera ist dies nicht mehr der Fall.“ Das Strafgesetzbuch sieht im Paragraf 303 für eine Sachbeschädigung eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren vor.

Ordnungsdezernent Benjamin Koppe (CDU) reagiert auf den neuerlichen Vorfall kurz und knapp: „Sachbeschädigung bleibt Sachbeschädigung, trotz vermeintlicher ‚Kreativität‘“.

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