Rechtsextreme Inhalte in Chat: Polizeischüler aus Dienst entlassen

Erfurt.  Die Thüringer Polizei ermittelt nach rechtsextremen Äußerungen in einem Chat gegen einen 26-jährigen Polizeianwärter. Er ist nun aus dem Dienst entlassen worden.

Der Polizeischüler steht im Verdacht, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. Die Ermittlungen wurden durch einen Whatsapp-Chat angestoßen.

Der Polizeischüler steht im Verdacht, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. Die Ermittlungen wurden durch einen Whatsapp-Chat angestoßen.

Foto: Daniel Volkmann (Symbolfoto)

Ein 26 Jahre alter Polizeischüler aus Thüringen, der in einem Whatsapp-Chat rechtsextreme Inhalte geteilt haben soll, ist aus dem Dienst entlassen worden. Das teilte eine Sprecherin des Innenministeriums am Dienstag mit. Gegen den Mann läuft ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Gera wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Am Freitag hatte es Durchsuchungen bei dem Beschuldigten gegeben - Datenträger wurden sichergestellt.

Der Fall hatte bei mehreren Thüringer Politikern für Entsetzen gesorgt. Innenminister Georg Maier (SPD) zeigte sich enttäuscht und bekräftigte, dass alle Polizeibeamten auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten müssen.

Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen können Symbole wie das Hakenkreuz sein, aber auch Gesten wie der Hitlergruß oder bestimmte Parolen.

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