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Startseite

Politik

Lockdown in Thüringen soll bis in den Mai verlängert werden

Der Lockdown in Thüringen soll bis in den Mai verlängert werden. (Archivfoto)

Der Lockdown in Thüringen soll vorerst bis Anfang Mai verlängert werden. mehr

Politik in Thüringen
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält eine nächtliche Ausgangssperre für falsch.
Thüringen droht der harte Lockdown

Die Notbremse des Bundes würde zu Ausgangssperren und fast überall in Thüringen zu Schulschließungen führen. Ein Überblick.

Die Einschulung ist für Kinder und deren Familie ein großes Ereignis.
Schulanfänger in Thüringen müssen künftig sieben Monate früher angemeldet werden

Thüringens Schulordnung sieht vor, dass Eltern ihre Kinder bereits im Mai des Vorjahres und nicht erst im Dezember in den Grundschulen vorstellen.

Sibylle Göbel
Leitartikel Viel zu viel Verpackung

Sibylle Göbel kritisiert ein zu bürokratisches Hilfsangebot.

CDU-Landtagsfraktionschef Mario Voigt.
Die fünf Probleme der CDU in Thüringen

Warum die Lage der einstigen Regierungspartei im Freistaat so prekär ist.

Die hessische Polizei wird seit dem Vorjahr mit den auf dem Foto einer Antiterror-Übung abgebildeten G38-Gewehren ausgerüstet. Derartige Waffen mit militärischem Anschein lehnt unter anderem die Links-Partei für die Thüringer Polizei weiterhin ab. Der Neubeschaffung eines speziellen Gewehres stimmt die Fraktion aber zu.
Ausschuss bestätigt neues Polizei-Gewehr für Thüringer Polizisten

Der Innenausschuss stimmt der Ausschreibung für ein neues Polizei-Gewehr zu. Es darf keine Maschinenpistole sein und nicht militärisch aussehen.

Aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes für ärmere Kinder wurden bislang kaum Leistungen abgerufen. (Symbolbild)
Kritik am Bildungspaket für bedürftige Kinder

Der Verwaltungsaufwand ist zu hoch, das Angebot zudem weithin unbekannt: In die Kritik am Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder aus Harzt-IV-Familien stimmt jetzt auch eine Organisation zur…

Torsten Czuppon (AfD) äußert sich derzeit nicht zum Vorwurf, der gegen ihn erhoben werden.
Landtagsabgeordneter muss auf die Anklagebank

Ein Landtagsabgeordneter der AfD muss sich vor Gericht verantworten. Die Verhandlung soll noch in diesem Jahr stattfinden. Das wird ihm vorgeworfen.

CDU-Fraktionschef Mario Voigt sagte, der CDU seien vor allem die Punkte Abschaffung von Altersdiskriminierung, gleichwertige Lebensverhältnisse, Ehrenamt und Konnexität wichtig gewesen.
Auf Eckpunkte geeinigt: Thüringer Verfassungsreform kann kommen

"Wer bestellt, muss bezahlen." Linke, SPD, Grüne und die CDU haben sich auf Eckpunkte zur geplanten Änderung der Thüringer Landesverfassung verständigt.

Eltern haben am Spielplatz in der Ludwig-Wiegand-Straße eine Dauerproteststätte in Bad Sulza genehmigt bekommen.
Eltern in Bad Sulza erhalten ein Ventil für ihren Frust

Altes Geländer vor Spielplatz in Bad Sulza wird genehmigte Dauerproteststätte für Eltern.

Stand Donnerstag weist das Robert-Koch-Institut für den Saale-Orla-Kreis eine Sieben-Tage-Inzidenz von 257,7 aus.
Allgemeinverfügung für Saale-Orla-Kreis verlängert

Diese Corona-Regeln gelten bis zum 25. April im Saale-Orla-Kreis. Das Oberland bleibt Infektionsschwerpunkt.

Für Schnelltests an Schulen sollen Eltern ihre Zustimmung geben. (Symbolbild)
Datenschützer: Zustimmung der Eltern für Testdaten an Schulen nötig

Nach der Kritik über Corona-Tests an Thüringens Schulen fordert der Landesbeauftragte für Datenschutz, dass Eltern ihre Zustimmung zu den Tests geben sollen.

Positive Coronatests schon im Januar 2020? Daten des Bildungsministeriums haben sich als fehlerhaft erwiesen.
Frühe Corona-Infektionen in Thüringen sind Datenfehler

Daten aus dem Bildungsministerium sorgten für Wirbel – hätten sie gestimmt, wäre die Pandemie in Thüringen schon im Januar 2020 losgegangen.

Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter Lutz Hasse sieht Coronatests in Schulen kritisch (Symbolbild).
Thüringens Datenschutzbeauftragter kritisiert Corona-Tests an Schulen

Thüringens Landesbeauftragter schreibt Schulleitern und legt sich mit der Landesregierung an. Das Bildungsministerium betont: Infektionsschutz geht vor Datenschutz.

Sascha Bilay (Linke) soll neuer Leiter des Innenausschusses werden. (Archivfoto)
Linkspolitiker Bilay soll künftig Innenausschuss leiten

Der Linken-Abgeordnete Sascha Bilay soll neuer Vorsitzender des Innenausschusses im Thüringer Landtag werden.

Im einstigen Einkaufscenter „Großer Herrenberg“ waren jahrelang Rechtsextremisten eingemietet. Im vergangenen Jahr wurden sie geräumt. Kurz vorher war es in der Nähe zu einem mutmaßlich rassistischen Überfall gekommen.
„Der Rechtsstaat erkrankt“ - So geht es den Opfern der Ballstädt-Schläger heute

102 Taten mit rechtem oder rassistischem Hintergrund hat die Opferberatungsstelle Ezra 2020 in Thüringen registriert. Das Ballstädt-Verfahren wird immer wieder erwähnt.

Bildergalerien und Videos
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Erklärvideo: So soll die Corona-Notbremse funktionieren

16.04.2021 Erklärvideo: So soll die Corona-Notbremse funktionieren

Schulen und Corona: Kinderärzte sollten entscheiden

14.04.2021 Schulen und Corona: Kinderärzte sollten entscheiden

50 Millionen weitere Biontech-Impfdosen für EU bis Ende Juni

14.04.2021 50 Millionen weitere Biontech-Impfdosen für EU bis Ende Juni

US-Außenminister: Zeit für Heimkehr aus Afghanistan gekommen

14.04.2021 US-Außenminister: Zeit für Heimkehr aus Afghanistan gekommen

Dobrindt: Es geht in der K-Frage um eine Teamlösung

13.04.2021 Dobrindt: Es geht in der K-Frage "um eine Teamlösung"

Johnson & Johnson verschiebt Auslieferung von Impfstoff in Europa

13.04.2021 Johnson & Johnson verschiebt Auslieferung von Impfstoff in Europa

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Nationale und internationale Politik
Will mit Xi Jinping und Emmanuel Macron an diesem Freitag über verstärkte Bemühungen im Klimaschutz beraten: Angela Merkel.
Update vor 11 Min. Umweltschutz Merkel und Macron begrüßen chinesisches Klimaziel

Chinas Staatspräsident Xi Jinping bekräftigt das Ziel, noch vor 2060 CO2-neutral zu werden. Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron begrüßen dieses Vorhaben.

Scharfe Diskussion im Bundestag: Die Regierung will im Kampf gegen Corona mehr Befugnisse, die Opposition droht mit Verfassungsbeschwerde.
Corona-Bekämpfung Bundesnotbremse: Heftiger Schlagabtausch im Parlament

Kommt bald die Bundesnotbremse und wenn ja, in welcher Form? Regierung und Opposition lieferten sich am Freitag eine harte Debatte.

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel überwiegen die Vorteile der Coronna-Maßnahmen die Nachteile.
Update vor 19 Min. Debatte im Bundestag Kontroverse im Parlament um Bundes-Notbremse

Es gibt Streit um den Pandemiekurs der Regierung und Zweifel an den geplanten Ausgangsbeschränkungen. Doch auch Teile der Opposition wollen jetzt handeln.

Zentrifugen in der Urananreicherungsanlage Natans.
Atompolitik Iran reichert erstmals Uran auf 60 Prozent an

Teheran erhöht den Druck auf die Partner des Atomabkommens von 2015, die US-Sanktionen zurückzunehmen und zu den Vereinbarungen zurückzukehren. Erstmals wurde nun Uran bis auf 60 Prozent angereichert.

Teilnehmer einer Demonstration gegen die Rodung des Waldes am Hambacher Forst.
Gerichtsurteil Protestcamp am Hambacher Forst muss geräumt werden

Am Rande des Braunkohletagebaus haben Mitglieder der Bewegung "Hambi bleibt!" ein Camp aufgebaut. Dieser darf nicht mehr stehen bleiben, wie das Verwaltungsgericht Aachen entschied.

Markus Söder (hinten), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, neben Armin Laschet, CDU-Bundesvorsitzender und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.
Bundestagstagswahl Laschet oder Söder? Rätselraten um K-Frage

Für viele Menschen ist der Freitag das Ende der Arbeitswoche. Im Unionspoker um die Kanzlerkandidatur scheint das aber nicht zu gelten. Hier ist kein Ende absehbar. Immerhin laufen die Gespräche.

Indien meldet heute mit rund 217.000 Corona-Neuinfektionen einen neuen Höchststand.
Weltgesundheitsorganisation Welt steuert auf höchste Infektionsrate zu

Ende 2020 wurden weltweit die meisten Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das könnte sich laut der WHO nun ändern. Vor allem Ländern, die bislang relativ verschont geblieben sind, sind betroffen.

Ringen um die Kanzlerkandidatur: CDU-Chef Armin Laschet (l.) und der CSU-Vorsitzende Markus Söder.
Newsblog Machtkampf der Union: Söder in aktueller Umfrage vor Laschet

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Im "Deutschlandtrend" liegt der Bayer Markus Söder deutlich vor Armin Laschet. Mehr im Newsblog.

Albert Bourla, Vorstandsmitglied vom Pharmakonzern Pfizer.
Corona-Pandemie Pfizer-Chef: Wahrscheinlich jährliche Impfdosis notwendig

Wird die Impfung gegen das Coronavirus künftig zur Normalität? Pfizer-Chef Albert Bourla rechnet damit, dass eine dritte Corona-Spritze und vor allem eine jährliche Neu-Impfung nötig sein wird.

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland Heinrich Bedford-Strohm während eines Gottesdienstes in München 2020.
Corona-Krise Landesbischof findet Gedenken für Opfer in Pandemie wichtig

Fast 80.000 Tote - so viele Opfer beklagt Deutschland schon in der Corona-Pandemie. Ihrer soll in einer nationalen Veranstaltung gedacht werden. Der EKD-Ratsvorsitzende begrüßt die Initiative hierzu.

US-Präsident Joe Biden will die Spannungen mit Moskau nicht weiter verschärfen.
Spannungen mit Russland US-Präsident Biden will keinen "Kreislauf der Eskalation"

US-Präsident Joe Biden will die Spannungen mit Russland nicht eskalieren lassen. Er sprach aber zugleich auch eine Warnung in Richtung Putin aus.

Chicagos Bürgermeisterin Lori Lightfoot ruft die Bürger der US-Metropole zur Ruhe auf.
Polizeigewalt in den USA Bürgermeisterin ruft Menschen in Chicago zur Ruhe auf

Chicagos Bürgermeisterin zeigt Verständnis für die Wut nach dem Tod eines 13-Jährigen bei einem Polizeieinsatz. Sie appellierte aber auch an die Bürger, das Ergebnis der Untersuchung abzuwarten.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will Restriktionen für Geimpfte ohne Ansteckungsgefahr aufheben.
Corona-Pandemie Lambrecht fordert mehr Freiheiten für Geimpfte

Justizministerin Christine Lambrecht will Restriktionen für Geimpfte ohne Ansteckungsgefahr aufheben und deutet an, dass es unterschiedliche Regelungen bei den Impfstoffen geben könnte.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will sich für die Rechte der gegen Corona geimpften Menschen einsetzen.
Corona-Pandemie Lambrecht: „Müssen Einschränkungen für Geimpfte aufheben“

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erklärt im Interview, warum es wichtig werden kann, welchen Impfstoff man bekommt.

Armin Laschet und Markus Söder - beide möchten für die Union ins Rennen ums Kanzleramt gehen.
Laschet oder Söder Kandidaten-Frage der Union wird zum Polit-Krimi

Armin Laschet oder Markus Söder: Wen schickt die Union ins Rennen ums Kanzleramt? Nun positionieren sich prominente Laschet-Unterstützer.

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    Notbremse: Wann kommen die härteren Lockdown-Regeln?
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    Alle Thüringer Lehrer bekommen Impfangebot - Debatte um Priorisierung
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    Frühe Corona-Infektionen in Thüringen sind Datenfehler
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Die Bundestagwahlen seit 1990: Wir zeigen alle Ergebnisse aller Parteien in allen 11.000 Gemeinden auf einer interaktiven Karte.
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Thüringische Landeszeitung