Meseberg. Nach monatelangem Dauerstreit versucht es die Ampel-Koalition jetzt mit einer neuen Erzählung – darin geht es auch um Schalldämpfer.

Wenn man vor einem Barockschloss in Brandenburg steht, rings herum nur Dörfer, Wiesen, Wälder und Alleen, dann ist der Weg in die Fabrikhallen und Werkstätten der Republik ziemlich weit. Aber wenn man sich Mühe gibt, dann bringt man beides doch irgendwie zusammen.

Mittwochmittag auf Schloss Meseberg, zirka 60 Kilometer von Berliner Regierungsviertel entfernt: Kanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Ampel-Regierung haben gerade ihre Kabinettsklausur in der brandenburgischen Idylle beendet. Es ist die fünfte Klausur in zwei Jahren, in der notorisch streitlustigen Koalition gibt es immer viel zu besprechen. Scholz, sein grüner Vizekanzler Robert Habeck und der liberale Finanzminister Christian Lindner stehen im Schlosshof und erläutern die Ergebnisse des Treffens. Der Himmel ist bewölkt, kein Regen, aber auch keine Sonne. Sollte dies ein Sinnbild sein für den Zustand der Koalition, dann wäre es eher schmeichelhaft.

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Aufritt Scholz. Der Kanzler sagt, man habe bei der zweitägigen Klausur „viele wichtige Fragen für die Zukunft unseres Landes besprochen“ und auch wichtige Entscheidungen gefällt. Mit Steuersenkungen für Unternehmen soll die Wirtschaft wieder in Schwung gebracht werden. Die Ampel will außerdem endlich ernst machen mit Bürokratieabbau und Digitalisierung. Scholz sagt zudem, dass die Regierung in den Sommermonaten sehr produktiv gewesen sei und zuletzt schon jede Menge Gesetze auf den Weg gebracht habe. Das allerdings fiel nicht jedem auf im Land – angesichts der lauten Auseinandersetzung um die Kindergrundsicherung sowie Entlastungen für Unternehmen.

Drei von vier Bürgern sind unzufrieden mit der Regierung

Wirtschaftsminister Habeck, von Hause aus Philosoph, versucht dann, eine Meta-Ebene ins politische Kleinklein der Koalition einzuziehen. Und es wird schließlich Finanzminister Lindner sein, der rhetorisch den Bogen schlägt vom noblen Schloss in die Fabrikhallen des Landes:

Robert Habeck versucht, eine Meta-Ebene ins politische Kleinklein der Koalition einzuziehen.
Robert Habeck versucht, eine Meta-Ebene ins politische Kleinklein der Koalition einzuziehen. © Getty Images | Sean Gallup

Habeck räsoniert über die „Krisenerschöpfung“ der Gesellschaft, über die große Unzufriedenheit mit der Politik und den Aufstieg der Populisten, um dann mit Blick auf die Ampel zu dem Schluss zu kommen, „dass verschiedene Blickwinkel eine Stärke sind“ und Kompromisse etwas Gutes. Lindner drückt es rustikaler aus. Er sagt: „Wir sind eine Regierung, wo gehämmert und geschraubt wird. Das führt zu Geräuschen. Aber es kommt eben auch was raus.“

Der Auftritt der drei Ampel-Schwergewichte ist bemerkenswert. Zwei Jahre bleiben SPD, Grünen und FDP noch bis zur nächsten Bundestagswahl. Zur Halbzeit der Legislaturperiode könnte das Ansehen der Koalition nicht schlechter sein. Drei von vier Bürgern sind unzufrieden mit der Arbeit der Regierung. In den Umfragen triumphiert die AfD, in diesem Herbst und im kommenden Jahr stehen Landtags- und Europawahlen an.

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Ergebnisse mehr in den Fokus, Streitigkeiten in den Hintergrund

Neustarts hat diese Regierung in der Vergangenheit schon viele ausgerufen, auch nach Treffen in Meseberg. Das will niemand mehr hören im Land. Sogar die Rückkehr aus der politischen Sommerpause haben sie zuletzt versemmelt mit ihrem – inzwischen beigelegten – Streit über die Kindergrundsicherung. Aber es ist ja nicht nur das. Autobahnbau, Verbrennermotoren, Klimaschutz, Heizungsgesetz, Finanzpolitik – im Grunde kommt diese Koalition seit mindestens einem halben Jahr aus dem Zanken nicht heraus.

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Und so sieht es am Mittwoch danach aus, als übten die drei Partner gerade eine neue Erzählung ein. Sie lautet: Wir sind die Arbeitskoalition. Wir legen ein Gesetz nach dem anderen vor, wir modernisieren das Land und packen das an, was vor unserer Zeit immer liegengelassen wurde. Entscheidend ist dabei, was am Ende rauskommt. Und das ist gut. Dass es in der Fabrikhalle der Politik dabei auch mal laut wird, gehört nun einmal zum Geschäft.

„Die Leistungsbilanz ist gut“, sagt Kanzler Olaf Scholz.
„Die Leistungsbilanz ist gut“, sagt Kanzler Olaf Scholz. © Getty Images | Sean Gallup

In dieser Logik sind Streit und Meinungsverschiedenheiten also keine Bürde mehr für das Funktionieren der Koalition, sondern eine Voraussetzung für Fortschritt und Gelingen. In der Außendarstellung soll es stärker um Ergebnisse gehen und weniger um die Art und Weise, wie diese zustande gekommen sind. So will es der Kanzler und so wollen es Habeck und Lindner. „Die Leistungsbilanz ist gut“, sagt Scholz.

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Scholz: „Wir werden hämmern und klopfen. Aber mit Schalldämpfer.“

Der Regierungschef zählt am Mittwoch auch ganz penibel auf, was die Koalition schon alles in Sachen Energiewende auf den Weg gebracht habe, etwa mit Blick auf den Ausbau der Strom- und Gasnetze. Er wiederholt sogar sein Versprechen, dass Klimaschutz und Energiewende ein neues Wirtschaftswunder auslösen werden im Deutschland. Und zum Thema Streit fällt Scholz ein, dass er im Laufe seiner politischen Karriere schon in vielen Regierungen gesessen habe. Immer habe es „Diskussionen“ gegeben.

Christian Lindners Satz vom Hämmern und Schrauben gefällt Olaf Scholz so gut, dass er ihn gleich übernimmt und in seinem Sinne abwandelt. Er sagt: „Wir werden hämmern und klopfen. Aber mit Schalldämpfer.“

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Wie weit diese neue Erzählung trägt, wird man sehen müssen. Konfliktpotenzial gibt es nach wie vor reichlich in der Koalition, etwa in der Wohnungspolitik oder beim Industriestrompreis. Letzteren will der grüne Wirtschaftsminister unbedingt, der Kanzler und der Finanzminister sind skeptisch und bekräftigen das am Mittwoch in Meseberg auch. Habeck bleibt nichts anderes übrig, als freundlich zu lächeln und leise zu versichern, dass er an diesem Thema dranbleiben werde. Der Schalldämpfer funktioniert – fürs Erste.